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Am Freitag, den 25. Juni 2021 war ich gemeinsam mit dem Thüringer Innenminister und SPD-Landesvorsitzenden Georg Maier und unserem Bundesagskandidaten Michael Müller im südlichen Ilm-Kreis unterwegs.

Unsere erste Station an diesem Tag war das Unternehmen BINZ Ambulance- und Umwelttechnik GmbH in Ilmenau.

Wir haben uns über die gegenwärtige Lage des mittelständischen Unternehmens BINZ Ambulance- und Umwelttechnik in Ilmenau mit rund 220 Mitarbeitern unterhalten. Vor Kurzem hat BINZ von MAN das Werk in Plauen gekauft, um dort der riesigen Auftragslage Herr zu werden. Das Unternehmen rüstet Fahrzeuge für die Polizei, den Sänitäts- und Rettungsdienst sowie für die Feuerwehr um. Innovativ ist BINZ allemal. Im vergangenen Jahr konnte das Unternehmen ein Patent für eine Desinfektionstechnologie mittels UV-Licht anmelden. 

Auch mit Mitarbeiter:innen und dem Betriebsrat sind wir ins Gespräch gekommen. Georg Maier und ich haben klar gemacht, dass wir für eine Tarifbindung stehen und bei unserem nächsten Besuch gerne darauf anstoßen wollen 😉

Eine wichtige Stütze eines lebenswerten ländlichen Raums sind die Vereine. Ohne Vereine mit ihren vielen ehrenamtlich engagierten Mitgliedern würde es sehr still werden. Daher ist unabdingbar, dass die Politik, sei es die Bundes,- Landes- oder Kommunalpolitik Vereine massiv unterstützen müssen. Das bedeutet auch, dass die Arbeit der Vereine nicht erschwert, sondern entlastet wird. Die Vereinsvorstände sehen sich immer mehr mit aufwendigen Formalitäten und Auflagen konfrontiert. Das bindet Zeit und Mühe, die nicht in die direkte Vereinsarbeit investiert werden kann. Ich finde: Ein zentrales Portal mit Muster-Formularen und Informationen zu geltenden Regelungen kann ein erster Schritt für den Abbau für eine unverhältnismäßige bürokratische Belastung für das Ehrenamt sein.

Als Gemeinderat ist es mir wichtig, dass die Vereine unterstützt werden und allen voran Respekt für ihre Arbeit entgegengebracht wird. Bei jedem Dorffest, sei es der Ostermarkt oder Weihnachtsmarkt, sind es die Vereine, die mit ihren Buden und Aktionen den unverwechselbaren Charme des lebenswerten ländlichen Raums aufleben lassen.

Neben meiner ehrenamtlichen Arbeit im Elgersburger Gemeinderat möchte ich die Vereine in Elgersburg unterstützen und meine Anerkennung deutlich machen. Daher habe ich meine bisherigen Sitzungsgelder an die ersten zwei Vereine gespendet.

Der Wintersport Verein e.V. (WSV) trägt mit seinen vielseitigen Aktivitäten, wie bspw. mit dem Ski-Fasching und dem Erhalt der Skihütte, des Skilifts sowie Skihang einen wichtigen Anteil für einen lebenswerten ländlichen Raum, insbesondere für Elgersburg.

Im letzten Jahr tätigte der Verein eine recht große Investition in eine neue Küche. Das ist nicht selbstverständlich das Vereine so etwas in Eigenregie stemmen. Respekt!

Das trägt auch zur Attraktivität der Skihütte als Mietobjekt bei. Die Skihütte kann für familiäre Festivitäten oder Geburtstage gemietet werden.
Mit dem Vereinsvorsitzenden Markus Dembowski (Bild: links) pflege ich ein gutes Verhältnis und Austausch. Das liegt nicht zuletzt daran, dass meine Eltern ebenfalls Mitglieder im WSV sind.

Mehr zum Verein: https://www.wsv-elgersburg.de

Auch der TSV 1880 Elgersburg e.V. ist eine wichtige Stütze für einen lebenswerten ländlichen Raum. Sie bringen Lebens in Dorf und sind Botschafter für unsere Gemeinde. Das zeigt sich an den Besucherzahlen bei Heimspielen. Die „Körnbachtal-Arena“ halten sie auch alle gemeinsam in Schuss. Da die Fußballer gerade in Eigenregie den Innenbereich etwas neugestalten, um die Zeit während des Verbots von Kontaktsport sinnvoll zu nutzen. Kommt die kleine Spende gerade richtig.

Im Gespräch mit Cheftrainer Maryan Zachert (Bild: rechts) wurde mir mal wieder klar, dass der Amateurbreitensport den kürzeren gegenüber dem Profisport zieht. Am Samstag entschied der Thüringer Landesverband für Fußball den Abbruch der Saison ohne Punktmitnahme aus den bisherigen bestrittenen Spielen. Dagegen läuft die Bundesliga und Co weiter. So läuft es, wenn Profite und Geld die Treiber sind. Dass viele Menschen Beeinträchtigungen im psychischen und physischen Wohlbefinden erleiden, weil sie nicht mehr einer Sportart im Verein an der frischen Luft wahrnehmen können, rückt in den Hintergrund. Schade.

Mehr zum Verein: https://www.facebook.com/TSV-1880-Elgersburg-212227628829574/

Die Corona-Pandemie hat uns in den zurückliegenden Monaten viele Schwächen aufgezeigt, wie zum Beispiel im Gesundheits- und Pflegewesen, Bildungswesen und bei der Digitalisierung.

Aber auch unsere Stärke wurden sichtbar: Gelebte Solidarität mit denjenigen, die besonders unter dieser Pandemie leiden und zur Risikogruppe zählen. Zudem wurde klar, dass ein starker Sozialstaat in solch einer Situation unverzichtbar ist. Durch die Möglichkeit des Kurzarbeitergeldes wurden viele Jobs erhalten, auch wenn das Kurzarbeitergeld nicht der Höhe des üblichen Entgeltes entspricht. Auch hier haben sich der Sozialstaat und die Gewerkschaften, aber auch die SPD durchgesetzt, dass das Kurzarbeitergeld sich auf 80 bzw. 87 % (letzteres für Menschen mit Kindern) erhöht wurde.

Die Menschen im Gesundheits- und Pflegewesen können den Kampf für bessere Arbeitsbedingungen und Löhne nicht alleine führen. Nach einer sehr langen und anstrengenden Schicht haben viele nicht mehr die nötige Kraft sich gewerkschaftlich zu engagieren und auf die Straße zu gehen. Sie können auch nicht einfach die pflegebedürftigen Menschen alleine lassen. Deshalb liegt es an uns allen, sich solidarisch mit diesen Menschen zu zeigen und mit ihnen gemeinsam diesen Kampf zu führen!

Nicht alle Bereiche des öffentlichen Lebens waren gleichermaßen betroffen. Der Einzelhandel und Gesundheits- sowie Pflegebereich wurden besonders gefordert und belastet. Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in diesem Bereich haben ihren vollen Einsatz für die gesamte Gesellschaft unter Beweis gestellt und sind an den Rand ihrer Kräfte gekommen. Die Arbeitsbedingungen und die Entlohnung entsprechen nicht dem, was diese leisten. Das war auch schon vor der Pandemie der Fall – durch die Pandemie wurde das aber erstmals für alle deutlich und ersichtlich. Plötzlich erfuhren diese Menschen den verdienten Respekt. Es wurde geklatscht. Aber klatschen bringt noch lange nicht bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne!

Der Pflegebereich braucht einen flächendeckenden Tarifvertrag, in welchem die Arbeitsbedingungen und Löhne signifikant besser geregelt werden. Die Einführung eines bundesweiten Tarifvertrages für Pflegekräfte ist an der Caritas gescheitert. Ausgerechnet der Dachverband der Wohlfahrtsverbände der römisch-katholischen Kirche Deutschland verhindert einen dringend benötigten Tarifvertrag für Pflegekräfte – Nächstenliebe sieht anders aus!

Daher braucht es jetzt einen landesweiten Tarifvertrag in Thüringen. Der Fachkräftemangel in diesem Bereich ist auch zu spüren. Junge Menschen für diesen Beruf zu begeistern, kann nur gelingen, wenn dieser Beruf einem nicht psychisch und physisch kaputtmacht. Dem effektiv entgegen zu wirken, bedarf es eines Tarifvertrags. Das ist meine Forderung. Für eine gute Pflege müssen wir gemeinsam kämpfen – lasst uns solidarisch sein!

Was will die #SPD für eine bessere Pflege machen?

• https://www.spd.de/standpunkte/pflege0/
• https://www.spd.de/aktuelles/konzertierte-aktion-pflege/
• https://www.spdfraktion.de/themen/pflege

Oft bemerkt man Mängel nach dem Kauf einer Ware erst im Laufe der Zeit, daher ist es notwendig, die Zeitspanne der Reklamation zu erweitern. Gewährleistungsansprüche sind elementarer Bestandteil eines funktionierenden Schutzes von Verbraucherinnen und Verbrauchern.

Meist ist es schwierig zu beweisen, dass ein Schaden oder Mangel schon beim Kauf vorgelegen hat. Bisher müssen Käuferinnen und Käufer in den ersten sechs Monaten nach dem Kauf nicht beweisen, dass ein Fehler bereits beim Erwerb bestanden hat.

Ich bin der Meinung, dass diese Frist und das Umtauschrecht für mangelhafte Waren auf mehr als zwei Jahre ausgeweitet werden sollte. Thüringen sollte sich im Bund für eine Änderung entsprechend der Warenverkaufsrichtlinie der Europäischen Union einsetzen, die ab 1. Januar 2022 europaweit gilt. Denn bislang bleibt der aktuelle Entwurf des Bundes hinter den Erwartungen zurück.

Deutschland könnte damit zu Ländern wie Schweden oder den Niederlanden aufschließen, in denen die gesetzliche Gewährleistung über drei Jahre greife oder an die durchschnittliche Lebensdauer des Produkts gekoppelt ist.

Die SPD Ilmenau und Jusos Ilm-Kreis treten dafür ein, dass die Verbraucherzentralen in Thüringen langfristig eine ausreichende finanzielle Unterstützung erhalten, um Thüringens Verbraucher kompetent beraten und Durchsetzung deren Interessen unterstützen zu können.

Der #Weltverbrauchertag ist ein Aktionstag der Verbraucherorganisation Consumers International an dem auf Belange der Verbraucher öffentlich aufmerksam gemacht wird. Er wird seit dem Jahr 1983 jährlich am 15. März begangen. Der Weltverbrauchertag geht zurück auf den US-Präsidenten John F. Kennedy, der am 15. März 1962 vor dem Kongress der Vereinigten Staaten grundlegende Verbraucherrechte proklamierte.

Der internationale Frauentag ist mehr als nur das Verschenken von Blumen, sondern ein Kampftag für die Gleichbrechtigung von Frauen und Männern!

Daher haben die Jusos Ilm-Kreis zum 08. März ein paar Leseempfehlungen für euch. Natürlich passend zum Tag und zur feministischen Ausrichtung der Jusos!

Darunter sind auch drei Buchempfehlungen: Ob ihr als erstes in die Essays von Laury Penny zu Gender, Macht und Sehnsucht eintaucht, einen Perspektivwechsel mit Chimamanda Ngozi Adichie vornehmt oder jede Menge augenöffnende Momente mit Caroline Criado Perez‘ „Invisible Women“ habt, bleibt euch überlassen.

Wo kriegt ihr diese Bücher her? Die Jusos Ilm-Kreis haben sie für euch besorgt und in der Bücherbox Ilmenau am Wetzlarer Platz eingestellt. Kommt einfach vorbei, nehmt euch eins mit, bildet euch weiter, gebt sie nach der Lektüre auch gerne an andere Interessierte weiter, schickt die Bücher auf die Reise!

Zudem wollen die Jusos Ilm-Kreis euch diese feministische Literatur nicht vorenthalten:

Margarete Stokowski – Ihr Buch “Die letzten Tage des Patriarchats” und ein Artikel von ihr über den Feminismus: https://www.tagesspiegel.de/kultur/margarete-stokowski-ueber-feminismus-aus-die-maus/14615234.html

Rebecca Solnit – Ihr Buch “Wenn Männer mir die Welt erklären”
Caroline Rosales – Ihr Buch “Sexuell verfügbar”
Soraya Chemaly – Ihr Buch “Speak Out! Die Kraft weiblicher Wut”

Zu unseren drei Buchspenden können wir euch folgende Artikel zum Einlesen empfehlen:

Bitch Doktrin: https://www.zeit.de/kultur/literatur/2017-09/laurie-penny-bitch-doktrin?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com
Invisible Women: https://www.theguardian.com/books/2019/feb/28/invisible-women-by-caroline-criado-perez-review
Mehr Feminismus! Ein Manifest und vier Stories: https://leckerekekse.de/wordpress/feminsimus-rezension-challenges/?doing_wp_cron=1615141038.1832098960876464843750

Credits für die Empfehlungen gehen an Annemarie, Romy und Särah.

Die Pressemitteilung zum internationalen Frauentag findet ihr auf der Homepage der Jusos Ilm-Kreis unter jusos-ilmkreis.de

Die Corona-Krise hat die Lebensrealitäten fast aller Menschen verändert, zum größten Teil verschlechtert. Im Rahmen des internationalen Frauentags muss auf die besonders erschwerte Situation von Frauen durch die Pandemie verwiesen werden.

Bereits ohne Corona sind Alltag und Realität von Frauen geprägt von fehlender Gleichberechtigung [Ungerechtigkeiten]. Demnach würden Frauen pro Tag anderthalb Stunden mehr Sorge- und Hausarbeiten erledigen müssen als Männer, bekämen 19 % weniger Gehalt als ihre männlichen Kollegen und zudem sei jede dritte Frau von sexualisierter Gewalt betroffen (1,2,4).

Durch Homeoffice und Homeschooling sind erneut insbesondere Frauen, die sich den alltäglichen Problemen zusätzlich zur Sorge- und Hausarbeiten stellen müssen.Zudem haben sich wiederum die Care-Berufe, die größtenteils durch Frauen ausgeübt werden, als wichtige Stütze der Gesellschaft erwiesen (3).

Es muss klar sein, dass diese besondere Leistung, zuhause oder im Beruf – nicht nur einmal jährlich am 8. März – stärker gesellschaftlich und finanziell gewürdigt werden müsse. Noch mehr setzen sie sich allerdings dafür ein, dass diese Ungleichbehandlung von Frauen endlich beseitigt werde.

Männer spielen dabei eine entscheidende Rolle. Nur, wenn sich die Männer aktiv für die Gleichberechtigung von Frau und Mann einsetzen, kann dies auch gelingen!

Hintergrund:

(1) Laut einer Veröffentlichung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aus 2019 leisten Frauen täglich 87 Minuten mehr Sorge- und Hausarbeit als Männer.

(2) Die Gender Pay Gap, die das geschlechtsabhängige Lohngefälle abbildet, lag 2019 in Deutschland laut Statistischem Bundesamt bei 19%. Frauen verdienten also im Durchschnitt 19% weniger als ihre männlichen Kollegen.

(3) Laut einer weltweiten Studie der Interantionalen Arbeitsorganisation und der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen kommen Frauen mit bezahltem Job und unbezahlter Fürsorgearbit sowie Vereins- und Wohltätigkeitsarbeit auf 55 Stunden pro Woche, Männer nur auf 49 Stunden.

(4) Jede dritte Frau in Deutschland wird einmal im Leben Opfer physischer oder sexualisierter Gewalt (Quelle Agentur der Europäischen Union für Grundrechte, 2014).

Schon fast ein Jahr lang befinden wir uns in einem Lockdown, welcher je nach der Infektionslage unterschiedlich stark ausgeprägt war/ist. Die meisten kennen die Gründe, warum der Lockdown nötig ist.

Dennoch frage ich mich, warum wirkt sich dieser nicht positiv auf die Neuinfektionen aus? Es ist einfach ernüchtern. Am Dienstag treffen sich die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsident:innen wieder, um über neue Maßnahmen, und vor allem schärfere, zu beraten. Einerseits soll darüber gesprochen werden, inwieweit Unternehmen mehr in die Pflicht genommen werden können, um die Möglichkeit des mobilen Arbeitens und Homeoffice zu ermöglichen. Das ist auch dringend notwendig, da es immer noch Unternehmen gibt, die das nicht ermöglichen (wollen). Anderseits werden wahrscheinlich noch Maßnahmen besprochen, die die Verbreitung der Mutation des Virus’ eindämmen soll. Vor dem Hintergrund der Zahlen und Fakten des Robert-Koch-Instituts ist es auch wichtig, dass sich die Lage auf den Intensivstationen und Krematorien nicht noch drastischer wird (1,2). Doch langsam setzt bei mir auch ein Gefühl ein, dass mir im Inneren sagt: „Du musst raus, Kontakte haben und good vibes erleben.“. Es setzt eine Resignation ein, welche zur falschen Zeit aufkommt, denn genau jetzt ist es wichtig durchzuhalten und Kontakte niedrig zu halten.

Ja, es gibt viele bewusste Regelbrecher:innen, die einfach egoistisch sind oder Corona leugnen bzw. verharmlosen. Ich glaube auch, dass es viele Menschen gibt, die einfach aus Gründen der eigenen Gesundheit, vor allem der psychischen, bspw. nicht den empfohlen 15-Kilometer-Radius einhalten, um etwas Neues zu sehen und wahrzunehmen. Das ist auch menschlich. Es ist schmaler Grad, wann es purer Egoismus ist und wann nicht. Am meisten leiden Kinder und junge Menschen unter dieser Situation. Diese brauchen die direkte face to face Kommunikation. Ich frage mich echt, wie unsere Gesellschaft nach Corona aussehen wird und inwieweit die jüngeren Generationen weniger solidarisch, emphatisch und kommunikativ sein werden (3).

Letztens kam der Vorschlag auf, dass die Wirtschaft komplett heruntergefahren werden sollte, bis auf die systemrelevanten Wirtschaftszweige. Ja, es wäre konsequent hinsichtlich des Ziels, welches ein Lockdown bezwecken möchte. Aber ich glaube, wenn den Menschen noch ihre einzig verbliebene Abwechslung und auch sinnbringende Arbeit genommen würde, wären die etwaigen Folgen für das eigene Wohlbefinden und das der Gesellschaft echt gravierend. Daher sehe ich diesen Vorstoß kritisch, weil ich glaube, dass das tiefe Spuren hinterlassen würde, mit denen wir Jahrzehnte zu kämpfen hätten.

Ein paar interessante Artikel dazu:

(1) https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronavirus-angela-merkel-laesst-schaerfere-corona-massnahmen-pruefen-a-f98c251e-58a8-4050-924d-1148cddfda9a

(2) https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/rki-zum-coronavirus-die-intensivmedizinsiche-versorgung-war-noch-nie-so-ausgelastet-a-a6384bd0-50ba-447b-ba9b-757062e1a87b

(3) https://www.deutschlandfunkkultur.de/coronakrise-jugendliche-muessen-jugendliche-treffen-koennen.976.de.html?dram:article_id=486599
https://www.rnd.de/gesundheit/studie-zeigt-so-wirkt-sich-die-corona-krise-weltweit-auf-die-psyche-aus-6BYVTSWAH5DPVDQKRD5P6DAOSE.html

Gemeinsam mit dem Ilmenauer Oberbürgermeister Daniel Schultheiß habe ich auf das Jahr 2020 zurückgeblickt – ohne das „C-Wort“.

Daniel und ich haben uns gedacht, dass wir euch gerne etwas Lockeres und Spaßiges zum Jahresende zum Anschauen geben wollen. Im Jahr 2020 gab’s viele #Ereignisse, die neue lustige #Memes ans Tageslicht brachten. Sei es Instagram oder Facebook, in fast allen Social Media-Kanälen begegnen uns viele Memes. Daher dachten wir uns, dass wir unseren Jahresrückblick mit diesen beginnen. Wir haben uns jeweils drei Memes herausgesucht, die wir mit einer persönlichen Geschichte aus dem Jahr 2020 verbunden haben.

Nach dem lockeren und etwas Witzigen Einstieg haben wir auf die ernsteren Themen des Jahres zurückgeschaut. Dabei ist uns aufgefallen, dass durch C***** völlig untergegangen ist, dass das Jahr 2020 ein Jahr voller Jubiläen war, was gar nicht so durchgedrungen war: 75 Jahre Kriegsende und 30 Jahre Wiedervereinigung von Deutschland sind nur zwei Beispiele. Zum Schluss haben wir uns ein Beispiel an dem Podcast „Gemischtes Hack“ genommen. Wir haben uns „3 (eigentlich 5 ;)) schnelle Fragen an..“ gestellt, die mehr oder weniger persönlich und witzig waren. Aber schaut selbst!

Im Frühjahr erfuhren viele Menschen, die seit Jahren einem #systemrelevanten Beruf nachgehen, erstmals aufrichtigen Respekt für ihre #Arbeit.
Eine dieser systemrelevanten Berufe sind die #Pflegekräfte. Die Beschäftigten im Pflegesektor sind seit Jahren mit prekären Bedingungen in ihrem Arbeitsalltag konfrontiert. Zwischen einem straffen Zeitplan, hohen Betreuungsschlüssel und Papierkram, fällt nicht selten das #Zwischenmenschliche mit den Zupflegenden zu kurz aus. Gerade jetzt brauchen die Patienten viel Zuneigung, weil sie ihre Liebsten nicht sehen können.

Wie so oft im Gesundheitssektor fällt das Menschliche dem Profit zum Opfer. Das muss sich grundlegend ändern, meiner Meinung nach. Natürlich spielt das Finanzielle eine prägenden Rolle. Gute und qualitativ hohe Pflege kostet Geld. In einer immer älter werdenden Gesellschaft muss die Finanzierung solidarisch und sozialgerecht gestemmt werden. Eine bessere Bezahlung von Pflegekräften darf nicht mit einer unverhältnismäßigen finanziellen Belastung der Angehörigen einhergehen. Hier müssen noch einige dicke Bretter durchbohrt werden. Dabei dürfen die unterschiedlichen Interessen der Generationen nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Viele Pflegekräfte müssen trotz der Feiertage arbeiten, wie so viele in den systemrelevanten Berufen, aber das auch schon vor der Krise. Meine Mutter und ich würden gerne allen unsere Anerkennung und Respekt ausdrücken! Aber leider schaffen wir es nicht allen selbstgebackene Weihnachtsplätzchen als ein kleines Dankeschön vorbeizubringen. Wenigstens konnten wir den Beschäftigten des Pflegeheims des Deutschen Roten Kreuz in Geraberg eine kleine Freude an die Leiterin Frau Schwibs übergeben.

Ohne die unzähligen ehrenamtlich engagierten Menschen würde so einiges nicht laufen in unserer Gesellschaft.

Für mich als Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg und ehrenamtlicher Mensch weiß ich es zu schätzen, was Vereine für einen wichtigen Beitrag für unser aller gesellschaftliches Leben leisten.

In Elgersburg sind 14 (!) Vereine aktiv. Neben ihren eigenen internen Aktivitäten engagieren sich die Vereine immer wieder bei Veranstaltungen im Dorf, sei es im Rahmen des Oster- oder Weihnachtsmarkts, oder stellen eigene Veranstaltungen auf die Beine, wie die Elgersburger Kirmesgesellschaft e.V. die Traditionskirmes. Das ist ein wichtiger Beitrag für einen lebenswerten ländlichen Raum. Ein dickes Dankeschön dafür!

Aber auch Initiativen, die sich beispielsweise gegen Rassismus und Rechts oder gegen Gewalt an Frauen und Kindern einsetzen und engagieren, leisten einen nicht unwesentlichen Beitrag für unsere Gesellschaft.

Last but not least, gibt’s auch die vielen ehrenamtlichen freiwilligen Feuerwehren, wie die Freiwillige Feuerwehr Elgersburg. Die Kameradinnen und Kameraden setzen sich jeden Tag für die Sicherheit aller ein, das darf nicht unerwähnt bleiben!
Bleibt alle gesund und weiterhin so engagiert, weil ohne euch würde nichts laufen!

Am vergangenen Mittwoch wurde das novellierte Infektionsschutzgesetz sowohl im Deutschen Bundestag als auch im Bundesrat beschlossen. Dieses wurde aus verschiedenen Richtungen kritisiert. Aus einer bestimmten Richtung hallte der Vergleich zum Jahr 1933. Damals wurde das Ermächtigungsgesetz der Nazis unter Androhung von Gewalt und Mord verabschiedet. Die damaligen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben trotzdem dagegen gestimmt. Solch ein Vergleich zu der Abstimmung am Mittwoch ist einfach respektlos und verharmlost die damalige Situation. Dennoch wurden Abgeordnete bedrängt durch Besucherinnen und Besucher, die von AfD-Abgeordneten eingeladen wurden, das ist ein denkwürdiger Vorgang im Jahr 2020. Viele Informationen kursieren über diesen Gesetzestext, deshalb möchte zur Aufklärung beitragen.

Am kommenden Mittwoch, den 25. November 2020, um 19.30 Uhr werde ich ein Instagram-Live mit der Bundestagsabgeordneten Elisabeth Kaiser @elisabeth_kaiser_th aus Ostthüringen machen. Wir werden über die Notwendigkeit und Anwendung sprechen, wenn ihr Fragen dazu habt, dann könnt ihr mir diese gerne persönlich schreiben!

Es ist immer wichtig das Positive aus einer gegebenen Situation herauszuziehen und sich den Umständen selbstbewusst anzunehmen. Es gibt immer etwas Positives, um es zu entdecken, ist es hilfreich raus in die Natur und besonders in den Thüringer Wald zu gehen.

Gefühlt hat die große Mehrheit der Menschen auf der Welt durchgeatmet als ein Gewinner der US-Präsidentschaftswahl feststand und dieser nicht Donald Trump hieß. Aber dieser wird uns weiter etwas in Atem halten, was er sich noch alles einfallen lässt, um das Ergebnis zu seinen Gunsten zu drehen. Mit Joe Biden wird es einen neuen Präsidenten geben, welcher einen rationaleren und vermutlich versöhnlicheren Ton mit seinen Partnerländern verwenden wird. Dennoch muss die Lehre und die Erkenntnis aus der Ära Trump für die Europäische Union weiterhin sein, dass diese eigenständiger und selbstbewusster in der Welt agieren muss, ohne nach Westen oder Osten zu schauen. Die EU könnte so viel mehr und vor allem Gutes erreichen, wenn sie sich nicht immer im Klein-Klein verharren würde. Ein Prozess, welcher meine Generation verstärkt anpacken und mitgestalten muss. Mutiger werden und mitmachen!

Um nochmal zurück auf meine ersten zwei Sätze zu kommen: Gestern geschah wieder etwas in Leipzig, was mich verstört hat. Wiedermal haben sich Nazis und Extreme unter dem Deckmantel der sogenannten Querdenkerbewegung hinsichtlich des Corona-Lockdowns zu Tausenden versammelt und konnten unverhohlen ihre rechte Propaganda verbreiten. Genau diese Menschen würden auch auf die Straße gehen, wenn die Regierung nichts machen würde und wir Szenen wie im italienischen Bergamo im Frühjahr hätten mit Leichenbergen. Denen geht es nur darum Stimmung zu machen. Ich bin auch nicht mit allem einverstanden, wie was gemacht und entschieden wird, aber ich würde mich niemals mit einer Demo gemein machen, wo Journalistinnen und Journalisten oder Beamtinnen und Beamte angegriffen bzw. in ihrer Arbeit massiv behindert werden. Das ist eine Sache des gesunden Menschenverstands. Deshalb erstmal raus gehen, durchatmen und überlegen, was ich damit veranstalte.

Es ist immer wieder ein persönliches Spannungsverhältnis sich einerseits einen Tag Ruhe ohne Behagen zu gönnen, wenn andererseits Menschen jeden Tag für Ihre Rechte und Freiheit kämpfen müssen.

Zum elften Mal in Folge an einem Sonntag demonstrierten Menschen in Weißrussland gegen den Machthaber Alexander Lukaschenko. Dieses Land gilt als letzte Diktatur in Europa. Seit der letzten Präsidentschaftswahl haben die Mehrheit der Weißrussinnen und Weißrussen die eiserne Herrschaft satt. Sie wollen die Demokratie und freie Wahlen ohne Angstmacherei oder Fälschungen. Doch ein Diktator lässt sich seine Macht nicht einfach nehmen. Die Einschüchterungsversuche mit massiven Militärgeräten ließen die Menschen auf der Straße nicht davon abhalten für ihr Ziel einer freiheitlichen Demokratie zu demonstrieren, auch wenn sie sich in Lebensgefahr bringen. Das ist Mut, welcher großen Respekt verdient.

Im Gegensatz zu den Demonstrierenden hierzulande, die meinen, dass wir in einer „Corona-Diktatur“ leben würden. Vielleicht müsste jemand diesen Leute erklären, was es eigentlich bedeutet in einer Diktatur leben zu müssen. Letztendlich würden sie auch nicht zu hören, lieber brüllen sie auf einer Demo, dass sie das Volk seien. Aber das ist ihr „gutes“ Recht in einer demokratischen Diktatur ( ).
Als letztes möchte ich mich noch mit den Frauen in Polen solidarisieren. Das polnische Verfassungsgericht hat nun die letzte Ausnahme des je schon restriktiven Abtreibungsverbots gekippt. Frauen sollten selbstbestimmt über ihren Körper entscheiden dürfen. Punkt.

#demokratie#belarus#diktatur#polen#frauenrechte#corona

Hinter mir liegt die erste Woche mit einem vollgepackten Terminkalender nach meinem Urlaub. Neben dem täglichen Gang zur Arbeit hatte ich viele ehrenamtliche Termine, wie Ausschusssitzungen und Standbetreuung der Stadtralley der TU Ilmenau.

Die meisten können das Wort Corona nicht mehr hören, aber es wird uns noch eine Weile begleiten dieses Virus. Steigende Zahlen verbreiten wieder vermehrt Unsicherheit und Unplanbarkeit. Sowohl im FKS als auch im Sozialausschuss war das das bestimmende Thema. Für ein Dorf mit rund 1200 Einwohner:innen sind Veranstaltungen, wie die Kirmes, der Weihnachtsmarkt und die Seniorenweihnachtsfeier etc. wichtige Bestandteile für ein lebendiges und offenes Miteinander. Für uns Gemeinderät:innen ist das eine schwere Aufgabe eine Entscheidung über das Stattfinden und Nicht-Stattfinden zu treffen. Wir gehen immer wieder alle Optionen durch, um doch etwas anbieten zu können, aber manchmal ist sowohl das wirtschaftliche als auch das gesundheitliche Risiko zu hoch für alle Beteiligten. Wir sollten optimistisch bleiben, dass wir im nächsten Jahr wieder alle gemeinsam die Feste so nehmen und feiern können wie sie kommen!

Jedes, einfach jedes Dorfkind kann sich bestimmt daran erinnern, wie es war, sich zum Samstagmorgen mit dem Wochentaschengeld Center Shocks oder andere Süßigkeiten mit Freunden im dörflichen Kiosk oder beim Bäcker zu holen.
Doch heute kaum noch vorstellbar, da es auf den meisten Dörfern nichts mehr gibt, außer noch Vereine, die versuchen das dörfliche Gesellschaftsleben aufrecht zu erhalten und attraktiv zu gestalten.

Ich selbst habe die komfortable Situation, dass ich die schönen Seiten und Vorteile sowohl des ländlichen Raumes als auch der Stadt genießen kann. Durch mein Studium und Arbeit bin ich viel in Erfurt unterwegs und durch meine Ehrenämtern und Naturverbundenheit bin ich andererseits viel in Elgersburg und Umgebung vor Ort. Ich liebe einfach den Wechsel ausStadt und Land. Es würde mir sehr schwer fallen mich zu entscheiden. Als Dorfkind werde ich für immer eine besondere Verbindung haben zum ländlichen Raum und Thüringen allgemein. Genau aus diesem Grund ist es mir nicht egal, was aus unseren Dörfern wird.
Am 18. August 2020 war ich mit Diana Lehmann (1. Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion und stellvertretende Vorsitzende der SPD Thüringen) auf Sommertour durch den südlichen Ilm-Kreis. Unter anderem hatten wir einen Termin mit dem Metzger und Unternehmer Tino Möller aus Gehren/Martinroda. Seine Metzgerprodukte, vor allem seine Bratwürste und Rostbrätel sind legendär im Ilm-Kreis und weit darüber hinaus bekannt. Sie sind sogar rund um Berlin zu erhalten.

Vor geraumer Zeit hat Tino Möller einen Wurstautomaten im ehemaligen Sparkassenautomatenhäuschen installiert in Martinroda. Dieser wird sehr gut angenommen. Neben Grillgut sind auch andere Lebensmittel des täglichen Bedarfes, wie Aufstriche oder ein Glas mit Soljanka erhältlich. Die Absatzmenge zeigt, dass die Menschen im ländlichen Raum gerne Produkte des Metzgers von nebenan haben möchten und dies auch noch 24/7 erhältlich ist.
Aber warum hatte ich diesen Termin mit Diana und Tino organisiert? Und zwar möchte Tino das Wagnis eines 24/7 digitalen Tante Emma-Laden begehen in Martinroda. Es gibt schon erfolgreiche Beispiele dazu, aber dennoch besteht diesbezüglich immer ein unternehmerisches Risiko. Aber er möchte den Menschen im ländlichen Raum etwas bieten. Das war Grund genug für mich, dass ich ihn mit der Landespolitik connecten wollte, um Unterstützungsmöglichkeiten aus Fördertöpfen sowie von Institutionen auszuloten, wie bspw. bei der Erstellung der Software für die Zutrittsregelung etc. Ein großes Projekt, welches viel Leidenschaft verlangt. Ich bin davon überzeugt, dass es sich lohnen wird. Bis Ende des Jahres soll dieses umgesetzt sein, so sein Plan. Straffes Programm. Diana und ich haben klar gemacht, dass wir dabei tatkräftig helfen möchten. Denn wir sind der Meinung, dass das ein Modell der Grundversorgung für den ländlichen Raum werden kann und soll.

Diese Woche war Sitzungswoche des Deutschen Bundestages. Einige brisante Beschlüsse bekommt man durch die Medien mit, wie die Grundrechte und der Kohleausstieg.

Mit großer Freude für die betroffenen Menschen habe ich die Nachricht der beschlossenen Grundrechte, auch manchmal Respektrente genannt, gelesen. Ein sozialdemokratisches Projekt, welches rund 1,3 Millionen Menschen hilft. Davon sind ca. 800 Tsd. Frauen betroffen, die zwar über 30 Jahre gearbeitet haben, aber zu Löhnen, die nicht das Leben im Alter absichern konnten. Als junger Mensch hat das, was mit Respekt zu tun. Diese Menschen haben eine angemessene Rente verdient, da zählt für mich nicht das Argument, dass das zu Lasten der jungen Generation gehen würde – aus finanzieller Sichtweise. Gegenseitiger Respekt aller Generationen, das wünsche ich mir.

Neben diesem heiß diskutiertem Thema, stand auch der Kohleausstieg auf der Tagesordnung. 2038 soll das letzte Kohlekraftwerk vom Netz gehen. Manchen zu spät, manchen zu früh. Ich kann beides nachvollziehen. Es ist neben dem rationalen Leitgedanken des Klimaschutzes, auch ein hoch emotionales Thema. Denn es verlieren viele Menschen ihren Arbeitsplatz und einen Arbeitgeber, welcher tief verwurzelt ist in der jeweiligen Region. Ich hoffe, dass das Ausgleichsgeld wirklich bei den betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ankommt. Ich würde es nicht so nice finden, wenn ich meinem Job nicht mehr nachgehen könnte, obwohl ich diesen mit großer Leidenschaft mache.
Einfach mal Verständnis für beide Seiten haben und nicht mit dem Kopf durch die Wand. Das würde uns auch mal wieder gut tun.

Während des strengeren Lockdowns haben die Jusos Thüringen eine Rezensionsreihe ins Leben gerufen.

Daran habe ich mich gerne beteiligt und möchte das Buch „Farm der Tiere“ von George Orwell vorstellen. Orwell ist einer meiner Lieblingsautoren. Seine märchenhafte Fabel mit ihrer Bedeutung ist heute aktueller denn je. Denn wir haben politische Kräfte, die meinen sie könnten alles besser und wären die einzigartige Volksvertretung – Alles nur Taktik?

Während des Beginns des „Corona-Lockdowns“ packte mich der Wille endlich wieder ein Buch zu lesen. Nur welches? Ich bin immer wieder überfordert mit dem großen Angebot von guter gesellschaftskritischer Literatur. Deshalb bat ich nach Hilfe auf meinen Social Media-Kanälen.

Dank vieler Empfehlungen entschied ich mich für das Buch „Farm der Tiere“ von George Orwell. Allein zu wissen, dass der Autor George Orwell hieß, überzeugte mich, denn ich las sein Werk „1984“ bereits mit voller Begeisterung. Daher hatte ich hohe Erwartungen an dieses Werk, aber ich kann euch jetzt schon verraten, dass diese erfüllt wurden sind.Hinsichtlich des thematischen Hintergrundes hat George Orwell keinesfalls ein einfaches Buch geschrieben. Die Tiere als Personifikation machen es nicht immer leicht, die zwei Ebenen im Hinterkopf beizubehalten. Doch die Zweideutigkeit, welche mehr als deutlich ist, es muss schon von Eindeutigkeit gesprochen werden, wird klar, welche Intention Orwell damit hatte. Es ist die blanke Vorführung der Manipulation, welche durch die Hybris gestärkt wird, und schließlich in eine Gewaltherrschaft gipfelt. Wie vermeintliche Befreier*innen und Held*innen nur das Gute für das Allgemeinwohl im Sinne hätten und dennoch das Ziel der Gewaltherrschaft bzw. Diktatur verfolgten. Orwell zeigt die bittere Wahrheit auf, wie schnell ein Gesellschaftswandel von Statten gehen kann. Es ist eine Parabel, die nicht unbedingt zum Lachen anregt, sondern viel mehr zum Nachdenken und bringt vermehrt ein grinsendes Kopfschütteln über so manches naive Verhalten hervor.
Worum geht’s kurzgesagt? Es gibt eine Revolution auf dem Bauernhof, Tiere haben die Menschen vertrieben und ihr Leben auf der Farm selbst organisiert. Zunächst scheint ein Leben ohne Unterdrückung und Gewalt möglich zu sein. Doch schon bald übernehmen die Schweine die Herrschaft. Während sie sich selbst immer größere Privilegien einräumen, beginnen sie, die anderen Tiere auf dem Hof zu tyrannisieren.

Ich finde es besonders geschickt von Orwell, dass er Tiere, welche uns allen aus der Kindheit als etwas Harmloses bekannt sind, als Protagonist*innen nahm. Dies macht deutlich, dass jedes Wesen zwei Gesichter besitzen kann und gute Miene zum bösen Spiel macht.Orwells Buch ist 1945 erschienen. Also zu einer Zeit, wo der Nationalismus auf die widerwärtigste Art und Weise in Europa herrschte. Zu meiner Überraschung nahm Orwell nicht dies zum Anlass seiner Parabel, sondern die Februarrevolution von 1917. Hier erkämpfte sich das Volk die Herrschaft und brachte den Zar abzudanken. Doch das Land blieb nicht lange frei von neuen Tyrannen, die die Situation ausnutzten und eine neue Herrschaft für sich aufbauten. So Stalin es in Russland tat. „Die Grundidee für dieses Buch kam mir 1937 zum ersten Mal, doch die Niederschrift erst gegen Ende 1943. Als es dann fertig war, lag auf der Hand, dass seine Veröffentlichung Schwierigkeiten bereiten würde (trotz der augenblicklichen Bücherknappheit, die gewährleistet, dass sich alles, worauf die Beschreibung Buch passt, verkauft), und schließlich wurde es von vier Verlegern abgelehnt.“, so schrieb George Orwell in seinem Nachwort über die Schwierigkeit seine unmissverständliche Parabel zu publizieren.
Sein Wille und Mut zeigten, dass er für die anhaltende Freiheit kämpfte, obwohl das Vereinigte Königreich sich nicht auf dem Weg zu einer Diktatur befand, dennoch nicht für unmöglich hielt auf lange Sicht. Aus diesem Grund hat dieses Buch eine gewisse Aktualität. Wir müssen jeden einzelnen Tag für unsere Demokratie und Freiheit kämpfen und sie nicht als etwas Unzerbrechliches betrachten. Es gibt genügend Menschen, die sie untergraben und letztendlich abschaffen wollen.

Lesen!

Wiedermal opfern wir unsere Zeit, weil diese gestrigen geistigen Brandstifter, welche meinen wir würden in einer Diktatur leben.
Anscheinend wissen diese Leute nicht, was es bedeutet in einer Diktatur zu leben. Wenn diese existent wäre, dann dürften sie weder auf dem Marktplatz demonstrieren noch ihre Meinung preisgeben, abgesehen von der Sinnhaftigkeit und des Wahrheitsgrads.

In dieser wertvollen Zeit könnten wir weiter an einer sozialgerechteren Gesellschaft, für unseren ländlichen Raum und für den Wissenschaftsstandort Ilmenau arbeiten.

„Diese Verschwörungstheoretiker*innen ätzen gegen etablierte Wissenschaften, das politische System oder gegen eine angebliche „dunkle globale Elite“. Von „Corona-Diktatur“ ist die Rede, von „Bevormundung des Bürgers“, von der Erschaffung einer „neuen Weltordnung“ durch böse Mächte. Frei äußern dürfe man das aber nicht, es herrsche „Zensur“. Oft werden in diesem Zusammenhang Politiker*innen, Journalisten*innen, Klimaforscher*innen und Mediziner*innen als die „finsteren geheimen Wissensträger“ genannt.“ (Quelle MDR Thüringen)
Anscheinend wollten diese Menschen, dass wir Szenen, wie im italienischen Bergamo, bekommen. Dort waren Bilder wie im Krieg zu sehen: Militärtransporter voller Särge, Intensivstationen, auf denen Ärzte entscheiden mussten, wer stirbt. Das blieb uns im Großen und Ganzen erspart, weil wir rechtzeitig auf unnötigen Kontakt verzichtet haben, Abstand hielten und einen Mund-Nasen-Schutz trugen und immer noch tragen müssen. Dennoch dürfen wir jetzt nicht naiv sein und einfach zur Tagesordnung übergehen. Die Gefahr einer zweiten Infektionswelle ist groß. Das haben wir letzte Woche anhand des Fleischherstellers Tönnies gesehen, wenn nicht ausreichend Abstand gehalten wird und ausreichende Schutzmaßnahmen ergriffen werden. Wir leben in einer Gesellschaft, wo wir gegenseitig auf uns aufpassen und schützen, und nicht in einer Diktatur.

Danke an alle, die da waren in Ilmenau!

Diese Woche hätte ich einige Themen, zu denen ich gerne meinen Senf dazugeben würde. Da wären das Amthor-Lobbyismusgate oder die Missstände in der Fleischindustrie. Das sind wichtige Dinge, aber auch etwas mach dem Motto „Meckern auf hohem Niveau“.

Laut dem UN-Generalsekretär António Guterres sind nahezu 80 Millionen Frauen, Kinder und Männer auf der ganzen Welt gezwungen ihre Heimat als Flüchtlinge oder Vertriebene zu verlassen. Das ist für mich eine kaum fassbare Zahl an menschlichen Tragödien und Leid. Die westliche Welt verdient am Rüstungsexport, auch wir Deutschen, und verursacht für uns weit weg Leid an. Geht uns ja nichts an.

Nur die Generation unserer Großeltern kennen noch die wirkliche grausame Bedeutung von Krieg. Sie wissen, was es bedeutet, das Hab und Gut zurückzulassen und zu hungern. Auch wenn, wir es nicht am eigenem erlebt haben, muss es uns jucken, wenn Menschen in Not und menschenunwürdig zu tausend in Lagern/Unterkünften ausharren müssen. Dass es da mal zwischenmenschlich knallt, sollte uns allen klar sein. Alle haben es mal erlebt.
Derzeit überlagern andere Thema diese wichtige Sache, die seit 2014 nicht ansatzweise gelöst wurde. Die Jusos Thüringen machen darauf mit ihrer Tassenaktion aufmerksam. Für eine kleine Spende an eine NGO, ist eine sehr schöne Tasse das Dankeschön dafür. Ich habe an den Flüchtlingsrat Thüringen e.V. gespendet. Ich kenne viele, die dort sich ehrenamtlich engagiert und vor Ort die Integrationsarbeit machen. Ich möchte Danke sagen!

Frau Karliczek, wo bleibt der wirklich helfende Rettungsschirm für Studierende?

Viele Studierende werden es kennen: die immer vorhandene Existenzangst im Hinterkopf zu haben. Ich kenne es jedenfalls. Seit dem ich studieren darf, habe ich keinen Anspruch auf BaföG, aufgrund eines Elternteils mit welchem ich keinerlei Kontakt mehr habe, außer auf dem juristischen Weg. Diese Ungewissheit, wann und ob, das Geld überwiesen wird, macht mich manchmal kirre. Deshalb erarbeite ich meinen monatlichen Lebensunterhalt zu 75% selbst, um wenigstens die Fixkosten und einige variable Ausgaben alleine decken zu können.

Meine Angst ist immer, was mache ich, wenn ich plötzlich keinen Job mehr habe? Nicht wenige hat es getroffen, dass sie durch die Corona-Pandemie ihren Job nicht nachgehen konnten oder gar verloren haben. Diejenigen, die ihr Studium durch einen Job finanzieren müssen, können nicht darauf bauen, dass Mama und Papa das Konto ausgleichen. Diese haben zumeist nicht das Einkommen dafür. Viele Studierende hofften auf schnelle und unbürokratische Hilfen. Sie wurden enttäuscht. Seit März bestimmt #Corona unser Leben und die Auszahlung der Nothilfe des Bundes wird am 22. Juni 2020 angepeilt (!). Es ist immer noch keine handfeste Hilfe für Studierende da. Das zeigt wahrhaftig die Inkompetenz dieser Bundesministerin. Wenn Ministerinnen und Minister ernsthaft helfen wollen, kann es doch gelingen, wie es anhand der Wirtschaftshilfen und des Kurzarbeitergeldes zu sehen ist. Hier wird wieder deutlich, wo die Prios gesetzt werden. Jedenfalls nicht bei den jungen Menschen, die sich eine Zukunft aufbauen wollen.

Auch wird das Bafög nicht übergangsweise zugänglich gemacht für diejenigen, die bisher keinen Anspruch hatten und dennoch sich nicht auf die Unterstützung der Eltern verlassen können, da diese eventuell durch die Kurzarbeit oder Jobverlust nicht mehr in der Lage sind. Dann ist noch die Spitze des Eisberges: Die Ministerin möchte Studierenden mit Krediten der staatlichen Förderbank KfW helfen.

Welcher Studierender möchte sich neben seiner Bafög-Rückzahlung auch noch einen Kredit aufhalsen? Das alles schmerzt so sehr, wie mein Kiefer momentan, nachdem mir vier Weisheitszähne gezogen wurden. Schöne Woche!

In manchen Situationen scheint es, dass mich nichts aus meinem Tief herausbekommen kann. Doch im persönlichen Kontext schaffen das immer unsere Hunde, mich wieder aufzumuntern. Im politischen ist das schon schwieriger, aber an dem Tag als die schwarz-rote Regierung ihr Konjunkturprogramm beschloss und vorstellte, war ich sehr positiv überrascht. Ich staunte besonders, dass der gestaffelte Kinderbonus in Höhe von 300€ sozialgerecht definiert ist.
Was meine ich damit? Für untere und mittlere Einkommen ist dieser Bonus steuerfrei – Nur ein starker Wille der Sozialdemokratie konnte das durchsetzen, wie die Verhinderung der Kaufprämie für ausschließlich Verbrennungsmotoren. Es ist ein Konjunkturprogramm der Zukunftstechnologie und Digitalisierung, so werden wir hoffentlich einige wichtige Rückstände eliminieren können.

Ein weiterer Punkt ist die Mehrwertsteuersenkung. Hier wird keine Branche bevorzugt, noch Verbrauchergruppen benachteiligt. Die Unternehmen müssen fair sein und diese Steuererleichterung an den Konsumenten weitergeben. Hier müsste die Regierung eventuell nachjustieren, falls es hier zum Missbrauch kommt. Auch in diesem Zusammenhang müssen den Gastronomiebetrieben geholfen werden, weil die Umsetzung der neuen Steuersätzen in Kassensystemen und Speisekarten einiges Kosten wird und die meisten in dieser Branche gar nicht wissen, wie sie diese bezahlen sollen nach monatelangen Umsatzeinbußen. Hier muss noch weiter geholfen werden. Dieses Konjunkturprogramm ist ein guter erster Schritt in die richtige Richtung, wie ich finde.

Bitte helft mir es zu verstehen. Mit welchem Recht dürfen manche Menschen anhand der Herkunft, Hautfarbe und Konfession über andere entscheiden, ob diese ein guter oder schlechter Mensch sind. Gehört dieses Kapitel nicht der Geschichte an und fest verschlossen? Ich kann nur erahnen, was diese Menschen, die unter Alltagsrassismus leiden, ertragen müssen. Ich zähle ja anscheinend zur privilegierten Rasse. Warum? Nur, weil ich durch puren Zufall weiß und in Deutschland geboren wurde? Wow. Das ist ja eine Leistung, mit der ich nichts zu tun habe und lächerlich ist, sich darauf was einzubilden. Kein Menschenleben ist weniger wert als das meines. Hört einfach auf damit. Beurteilt Menschen nach ihrem Handeln, nicht nach ihrem Aussehen oder Glauben.
#georgefloyd#hanau#halle#lübcke#fightracism

Krisenmanagement ist etwas Schwieriges. Es erfordert schnelles, durchdachtes und sachliches Handeln. Natürlich ist das ein Wunschdenken und der optimale Fall, dass ein Team aus mehreren Köpfen eine Krise so bewältigt, als wäre es der Normalfall.

Vor allem in der Politik ist das des Öfteren eine Utopie, denn hier wollen sich Menschen profilieren und etwaiges politisches Kaptal schlagen.

Seit gestern steht ein Vorschlag des Thüringer MP im Raum: Ab dem 6. Juni möchte er (Bodo Ramelow) den allgemeinen Lockdown aufheben und durch ein Maßnahmenpaket ersetzen, bei dem die lokalen Ermächtigungen im Vordergrund stehen, so berichtete die Thüringer Allgemeine.

Zwei Probleme habe ich mit diesem Vorhaben. Erstens: Jetzt wird wieder die große Entscheidungs- und Verantwortungslast an die kleinste Einheit des Freistaats, der Kommune, überlassen, die bisher damit schon Schwierigkeiten hatte die Verordnungen und Maßnahmen adäquat umzusetzen. Ich kann diese Bürgermeister*innen verstehen, wenn sie nicht darüber entscheiden wollen, ob eine große Familienfeier oder die Kirmes stattfinden darf oder nicht. Wer wird denn wohl die verbale Prügel einstecken müssen, wenn die Feier des Nachbarn abgesagt werden muss? Richtig. Ich hatte auch das Gefühl, dass sich die Menschen mehr darüber ärgerten, dass jedes Bundeland seine eigenen Regeln aufstellte und jetzt wird es auch noch innerhalb der Thüringer Landkreise einen Flickenteppich an Bestimmungen und Handhabungen geben.

Zweitens: Ich bekomme immer mehr den Eindruck, dass sich immer mehr Menschen nicht mehr so sehr an die allgemeinen Hygieneregeln halten (wollen). Wenn diese auch noch komplett entfallen würden, sehe ich schon die zweite Welle der Pandemie auf uns zukommen, die uns wahrscheinlich noch härter treffen wird als die erste. Bitte nicht falsch verstehen, ich bin dafür, dass wir wieder alles öffnen, so dass wir eine gewisse Normalität wieder bekommen, dennoch sollten die Schutzmaßnahmen andauern, sodass die Anormalität nicht zur neuen Normalität wird.

Derzeit wird unsere Solidarität und Geduld auf eine harte Probe gestellt. An manchen Tagen habe ich die Hoffnung, dass die politischen Akteure und die Gesellschaft sich näher kommen, aber wenig später trübt dieser Eindruck wieder. Wie in jeder Krise, die noch nicht so existent war, wie beispielsweise diese, gibt’s keinen strukturierten Plan aus der Schublade oder einfache Antworten sowie Lösungen. Nur, weil sich nicht alles so einfach erklären lässt, steckt keine Verschwörungstheorie der Regierung dahinter. Das enttäuscht mich persönlich sehr, dass sich solche Ansichten quer durch die Gesellschaft verbreiten. Fakten und die Vernunft werden per Knopfdruck weggedrückt. Eine Empörungswelle geht durch die sozialen Netzwerke, wenn eine Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Schutz im Einzelhandel, öffentlichen Einrichtungen und ÖPNV zur Debatte steht. Aber wo bleibt diese Empörung, wenn in manchen Berufsfelder wieder ein 12-Stunden-Arbeitstag eingeführt wird?

Auch die Tatsache, dass die Wirtschaft am besten am Laufenden gehalten werden soll und im Gegensatz die Kinderbetreuung und der Schulbetrieb fast komplett eingestellt wurde, ist paradox. Ein zwei Wochen können das Eltern irgendwie mit großer Mühe regeln, aber nicht mehr als acht Wochen. Viel zu spät, nach meiner Meinung, wurden Regelungen und Gelder frei gemacht, um Verdienstausfälle wenigstens etwas auszugleichen. Ja, es brauchte Zeit, um das alles zu regeln. So ist das in einer parlamentarischen Demokratie, dennoch muss eine schnelle Klarheit geschaffen werden. Das ist verantwortungsvolle Politik und nicht der Ego- und Profilierungstrip einiger.

Nicht jede und jeder ist in der komfortablen Situation in Ruhe die Zeit zu nutzen, um ein Buch zu lesen oder irgendeinem anderen Hobby nachzugehen. Leider plagt vielen der Gedanke des finanziellen Bankrotts, weil es keine finanziellen Rücklagen gibt bei einem Mindestlohngehalt.

Dann werden auch junge Menschen im Stich gelassen. Es wird vorausgesetzt, dass jeder von denen einen Drucker und einen top-modernen Laptop Zuhause hat. Die Realität ist eine andere. Die eh schon Schwachen werden noch mehr abgehängt. Auch als Gemeinderat finde ich die derzeitige Situation nicht prickelnd. Wir konnten bisher keinen Haushalt beschließen, wir können uns ja nicht treffen. Viel schlimmer ist es, dass der ländliche Raum droht noch mehr angehängt zu werden, wenn kleine Betriebe den Bach heruntergehen oder das Sparkassenmobil nicht mehr ins Dorf kommt und die älteren Menschen sich nicht mehr mit Bargeld versorgen können, um die Nachbarschaftshilfe in Anspruch zu nehmen.

Jetzt denkt ihr bestimmt die beste Lösung wäre den Kopf in den Sand zu stecken: nein. Lasst uns gemeinsam an Lösungen arbeiten, um gestärkt und besser aus der Krise hervorzukommen, bevor diese kam.

Die Erinnerung und das Gedenken an die Befreiung von Hitler-Deutschland und das Stoppen von Rassentrennung und Massenmord ist heute wichtiger denn je, denn es wird immer mehr eine Tendenz sichtbar, dass sich das Klima der Gesellschaft wieder vergiftet.

Eine nach Rechts offene AfD und der steigende Hass gegenüber anderen Andersgläubigen und Andersaussehenden sind deutliche Anzeichen, dass sich die Gesellschaft in eine schreckliche Richtung entwickelt.
Uns muss klar sein, dass zwar das NS-Regime gestoppt wurde, aber die Ideologie in den Köpfen der Gesellschaft noch lange verankert war und jetzt wieder teilweise durchschimmert. Wie der Historiker Götz Aly sagte „Am Ende hatte jeder Herrenmensch – und das waren nicht allein irgendwelche NS-Funktionäre, sondern 95% der Deutschen – Anteile von dem Geraubten in Form von Geld in der Tasche oder als importierte, im besetzten Ausland mit geraubtem Geld und Gold bezahlte Lebensmittel auf dem Teller. […] Der Holocaust bleibt unverstanden, sofern er nicht als der konsequenteste Massenraubmord der modernen Geschichte analysiert wird.“ (Zit. aus: Götz Aly, Hitlers Volksstaat, dort: Kriegseinnahmen 1939-1945), konnte Hitler eine breite Gefolgschaft hinter sich versammelte.
Der Kampf gegen Rechts und Rassismus ist einer, der nie enden darf.
Und nicht wie es Franz-Josef Strauß (CSU) 1969 sagte: „Ein Volk, das diese wirtschaftlichen Leistungen erbracht hat, hat ein Recht darauf, von Auschwitz nichts mehr hören zu wollen!“ Wir brauchen keine andere Erinnerungskultur, wie es auch heute AfD-Politiker wie Alexander Gauland (AfD-Bundestagsfraktionsvorsitzender) fordern.

Bundespräsident Steinmeiner hat dazu in seiner Rede zum 8. Mai 2020 die passenden Worte gefunden: „Nur weil wir Deutsche unserer Geschichte ins Auge sehen, weil wir die historische Verantwortung annehmen, nur deshalb haben die Völker der Welt unserem Land neues Vertrauen geschenkt. Und deshalb dürfen auch wir selbst uns diesem Deutschland anvertrauen. Darin liegt ein aufgeklärter, demokratischer Patriotismus. Es gibt keinen deutschen Patriotismus ohne Brüche. Ohne den Blick auf Licht und Schatten, ohne Freude und Trauer, ohne Dankbarkeit und Scham.

Rabbi Nachman hat gesagt: „Kein Herz ist so ganz wie ein gebrochenes Herz.“ Die deutsche Geschichte ist eine gebrochene Geschichte – mit der Verantwortung für millionenfachen Mord und millionenfaches Leid. Das bricht uns das Herz bis heute. Deshalb: Man kann dieses Land nur mit gebrochenem Herzen lieben.“
Sich dieser historischen Bedeutung bewusst zu sein, ist wichtiger denn je heute.

Um 22:53 Uhr ging die gestrige Gemeinderatssitzung zu Ende.

Wir hatten eine Themen in der ersten Sitzung im Jahr 2020 zu besprechen, die etwas Zeit benötigten. Wir konnten uns auf eine Stellungnahme einigen bzgl. des geplanten Expresshaltes auf der Strecke München-Erfurt bei Ilmenau/Wümbach. Die Strecke Ilmenau-Plaue-Arnstadt-Erfurt ist eine wichtige Verbindung, wo sich die Züge beider Fahrtrichtungen treffen in Elgersburg. Wir haben u.a. die Hohe Warte und den Mönchshof als Waldgaststätten, wir haben die Massemühle, den Munch-Rundwanderweg und das Sternehotel am Wald. Außerdem sind auch Arbeitnehmer*innen auf die Anbindung angewiesen. Wir haben die Befürchtung, dass die Strecke weniger bedient wird mit einer Expressstrecke. Ein weiterer wichtiger Punkt für mich war, dass wir nun endlich die neue Außenstelle des Kindergartens in Betrieb nehmen können. Jetzt kann die Gemeinde 20 weitere Kinder betreuen. Sehr gut!

Der Bürgermeister hat ein Glas Sekt zur ersten Sitzung ausgegeben, so kann jede Sitzung beginnen am besten 😜

Am 15. Februar 2020 haben viele Menschen gezeigt, dass #nichtmituns die Demokratie systematisch untergraben wird.

Es war auch die Reaktion der Menschen, die das Geschehene vom 5. Februar 2020, wo ein FDP-Abgeordneter mit Hilfe der AfD-Fraktionen ins Amt des Thüringer Ministerpräsidenten gehoben wurde. Ein Tabubruch. Thüringen darf nicht wie schon zur Weimarer Republik der Ort sein, wo die Rechten begonnen hatten die Demokratie zu untergraben.

Eine Anbiederung nach Rechts darf es nicht mehr geben.

Diese Woche debattierte der #Bundestag über die doppelte Widerspruchslösung zur #Organspende in #Deutschland.

Diese doppelte Widerspruchslösung sah vor, dass alle Menschen OrganspenderInnen werden, die sich nicht aktiv zu ihrer Lebzeit gegen eine Organspende aussprechen. Bisher ist es so geregelt, dass eine aktive Zustimmung erteilt werden muss. Diese kann per Organspendeausweis und über eine Patientenverfügung geschehen. Doch viele sind sich anscheinend nicht Bewusst darüber oder meinen sie hätten noch Zeit, um dies zu machen, aber manchmal kommt es schneller als gedacht wird.

Laut dem Gesundheitsbundesministerium warten derzeit rund 9.400 Menschen auf eine Organspende in Deutschland. Manche warten über Jahre für ein geeignetes Organ. Nach dem Tod können die Niere, Leber, Lunge, Bauchspeicheldrüse, das Herz und den Dünndarm gespendet werden. Ein Handel ist verboten und gemäß §18 Transplantationsgesetz unter Strafe gestellt. Mehr Infos dazu unter https://www.bundesgesundheitsministerium.de/…/organspende.h….

Zum Beispiel in Frankreich gilt diese Widerspruchslösung. Ich finde es sehr schade, dass sich die Mehrheit der Abgeordneten ausgesprochen haben. Wenn nach dem Tod noch einige Organe funktionsfähig sind, finde ich es nur für sinnvoll, diese an Menschen zu spenden, die diese sehr dringend brauchen, um weiterzuleben. Sollte der Tod überhaupt einen Sinn ergeben, dann gib ihm einen Sinn, um anderen Menschen zu helfen.

„Noch drastischer äußerte sich der Herzchirurg Reiner Körfer im Gespräch mit der Bild. „Ich schäme mich für Deutschland.“ Die Abgeordneten, die für die Zustimmungslösung votierten, seien sich offensichtlich „nicht der Tragweite dieser Abstimmung nicht bewusst“ gewesen. Für viele Patienten komme sie einem „Todesurteil“ gleich. Die Bundesärztekammer (BÄK) hatte sich bereits vor Monaten für die Widerspruchslösung ausgesprochen, wie das Ärzteblatt berichtete.“ (Quelle: www.merkur.de/)

Werde auch du Organspender:in!

Ja, ich bin kein Fan der #GroKo, aber rational betrachtet, hat diese Regierung einige gute Sachen für junge Menschen entschieden, die seit dem 01. Januar 2020 gelten.

Meine zwei Lieblingsentscheidungen sind die Mindestvergütung für Azubis und die Steuerreduzierung der Bahntickets im Fernverkehr. 515€ bekommen jetzt Azubis, die einen außertariflichen Arbeitsvertrag unterschreiben. Das ist ein guter Anfang. Dieser Betrag wird jetzt Stück für Stück angehoben. Manche können sich vielleicht an ihre Ausbildungszeit erinnern, wo sie deutlich weniger als diese Mindestvergütung bekommen haben, obwohl sie Vollzeit arbeiteten. Natürlich kann ein*e Azubi*ne am Anfang der Ausbildung nicht alle Aufgaben zu 100% übernehmen bzw. eigenständig arbeiten, aber nach einer guten Einarbeitung leisten die Auszubildenden die gleiche Arbeit (vielleicht nicht 100% die gleichen Aufgaben, aber schon mehr als gedacht wird) wie normale Angestellte. In Zeit des Fachkräftemangels ist das ein deutliches Zeichen die Ausbildungsberufe außerhalb des Tarifes attraktiver zu machen. Dennoch muss noch mehr gemacht werden. Thüringen hat unter der rot-rot-grünen Landesregierung einen weiteren guten Schritt getan. Sie führten das sogenannte Azubi-Ticket ein, welches ich schon als Landesschülersprecher gefordert hatte. Hier müssen zwar noch 50€ selbst dazu gesteuert werden, aber dafür sind so ziemlich alle Busse und Bahnlinien nutzbar. Wenn sich jetzt noch die Unternehmen an der Finanzierung beteiligen würden, könnte das Azubiticket ganz und gar kostenfrei sein. Wer nur meckert, darf sich nicht beschweren, wenn kein Nachwuchs kommt. Also, liebe Thüringer Unternehmen traut euch!

Durch mein derzeitiges Praxissemester in Nürnberg nutze ich sehr viel die Bahn auf der Strecke Nürnberg-Erfurt und umgekehrt. Da freut’s mich besonders, dass ich jetzt nicht mehr 19% Mehrwertsteuer auf meine Tickets bezahlen muss, sondern nur noch 7%. Eine 12%ige Steuersenkung, die die Deutsche Bahn an die Kund*innen weitergibt. Sehr nice. Außerdem ein sinnvoller Beitrag zum Klimaschutz, da für die meisten innerdeutschen Strecken es günstiger sein wird als mit dem Auto zu fahren. Jetzt müssen noch die freigestellten Mittel für das Schienennetzt sinnvoll eingesetzt werden und am besten noch mehr Geld hineingesteckt werden als in so manche Straße.

Außerdem gab es noch eine wichtige Entscheidung: Menschen, die weniger als 100.000€ Jahr verdienen, müssen nicht mehr die Pflegekosten für ihre Angehörigen tragen. Das ist eine wirkliche emotionale und finanzielle Entlastung für viele Menschen, die nicht wissen, wie sie überhaupt über die Runden kommen soll. Ach, und nochmal zur Erinnerung: Es muss nicht mehr Schulgeld für Pflegeberufe gezahlt werden. Das heißt, wenn jemand gerne Altenpfleger*in werden möchte, muss nicht mehr dafür zahlen, dass man überhaupt die Ausbildung machen kann. Gute Sache, wurde aber schon im vergangenen Jahr umgesetzt, trotzdem immer noch nice.
Hier gibt’s noch mehr Infos: https://www.deutsche-handwerks-zeitung.de/aenderungen-2020-neue-gesetze/150/32549/396208

Achja, das sind nur drei Beispiele, was die SPD gefordert hat und durchgesetzt hat.

Für mich, jemand der 1996 geboren ist, ist die Wendezeit, die friedliche Revolution und die deutsche Einheit etwas, was ich vom Hören und Sagen kenne. Egal welche Familienfeier, zu einem gewissen Zeitpunkt schwelgen meine Verwandten in der Erinnerung an ihre Zeit in der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik. Ja, meine gesamte Familie kommt aus dem Osten. Besonders meine Großeltern sind dabei gespalten. Später mehr dazu.

Als erstes möchte ich festhalten, dass mir bisher die Tatsache, dass ich aus dem Osten komme, nie zum Nachteil geworden ist. Für mich gibt es kein zwei geteiltes Deutschland. Keine neuen oder alten Bundesländer. Ich fühle mich als Europäer, der in Deutschland wohnt und in Thüringen geboren ist. Dieses Wissen, dass doch diese Unterscheidung gemacht wird, ist durch mein Geschichts- und Sozialkundeunterricht sowie von Erzählungen mir bewusst. Mir ist auch bewusst, dass Unterschiede im Lohngefüge, Rentennievau und in der Lebensqualität zwischen Ost und West bestehen, welche für mich weder rational noch irrational begründbar sind. Diese Ungleichheiten verstehe ich nicht. Dieses Argument, dass die Lebensunterhaltungskosten im Osten niedriger seien und so einen niedrigeren Stundenlohn als im Westen rechtfertigt, macht mich jedes Mal fassungslos. Egal, was oder wo ein Mensch arbeitet, ist gleich viel wertvoll und verdient eine respektvolle Entlohnung. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, egal wo. 

In meiner Kindheit, auch bis heute, verbrachte ich viel Zeit mit meinen Großeltern mütterlicher Seite. Sie haben eine DDR-Biografie, welche mit der Wende gebrochen wurde, empfindlich. Meine Großeltern waren in der Landwirtschaft tätig. Mit der Wende war das zu Ende. Mein Großvater, der gelernter Maurer ist, konnte im Straßenbau Fuß fassen bis es sein Körper nicht mehr zu ließ. Meine Großmutter hatte einen Beruf in der Papierherstellung gelernt, den es nach der Wende nicht mehr offiziell gab. Sie machte einige ABMs (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) mit, um schließlich als Reinigungskraft im Niedriglohnsektor zu arbeiten. Viele würden sagen, dass dies die klassische gebrochene Erwerbsbiografie sei. Beide waren schon über 50 Jahre alt als mein Großvater seinen LKW-Führerschein machte und meine Großmutter eine Umschulung als Pflegehilfskraft absolvierte, um weiterhin arbeiten zu können, sodass sie bis zur Rente nicht arbeitslos sein würden. Sie arbeiteten hart für wenig Lohn. Doch sie gaben nicht auf. Mein Großvater profitierte von der Rente mit 63 (Die SPD setzte dies durch), meine Großmutter in naher Zukunft davon ebenfalls profitieren. Die Rente reicht aus, um zu leben. Dennoch machen mich diese zwei Biografien nachdenklich. Immer wieder erzählten sie mir von ihrem Leben in der DDR. Mehrmals besuchten wir Gedenkstätten oder Museen, die das Leben an der Grenze und in der DDR widerspiegelten. Dabei wurden Unterschiede in der Wahrnehmung zwischen den beiden deutlich. Meine Großmutter fühlte sich gefangen, wie in einem Käfig wie sie selbst sagte. Mein Großvater fühlte sich sehr wohl in der DDR und sehnt sich zurück. Ich glaube, ich kann beides nachvollziehen. Die fehlende Freiheit der eigenen Person sich eigenständig zu entwickeln und frei bewegen zu können und das Gefühl, dass es keinen Unterschied macht, ob jemand Akademiker oder Arbeiter ist, dass jede Arbeit gleichwertig ist, ist heute noch nicht existent. So habe ich ihre Sichtweise verstanden. Doch ist es in einer freien Demokratie und sozialen Marktwirtschaft nicht möglich beides endlich in Einklang zu bringen? Ich finde schon, deshalb bin ich politisch aktiv. Es ist noch ein langer Weg dahin.

Derzeit bin ich durch mein Praxissemester in Nürnberg. Ein Ort, welcher historisch eine prägende Rolle in der deutschen Geschichte spielte. Ein Ort, an dem sich viele Menschen an ihrer menschlichen und arischen Selbstüberlegenheit ergötzten. Menschen, die glaubten, dass andere Menschen minderwertiger sind als sie, weil sie anders glaubten oder anders aussahen. Es ist der Punkt in der Geschichte, der viel Leid über die Menschheit brachte und noch bis heute schmerzt. Für mich der wahre Grund, warum wir heute von Ost und West sprechen müssen. Der Grund, warum es zwei deutsche Staaten gab. Der Grund, warum wir Menschen in Ossi und Wessi deklinieren. 

Wir müssen die Geschichte so annehmen, wie sie uns als Nachfahren weitergegeben wurde. Erinnern und nicht die gleichen Fehler wieder machen. 
Dennoch, ich kann nichts mit dem Tag der deutschen Einheit anfangen. Der politische und gesellschaftliche Auftrag für gleiche Lebensverhältnisse und soziale Gerechtigkeit zu schaffen, ist für mich keine Frage der Himmelsrichtung, sondern des gemeinschaftlichen Miteinanders. Nicht das gegeneinander Ausspielen von Ost und West. Wir sind eine Gesellschaft. 
Der 9. November 1989 verlangt mir sehr viel Respekt ab. Dazu ist meine Meinung anders. Ich betrachte die zwei Tage unterschiedlich.

Bild: Reichsparteitagsgelände des NS-Regimes in Nürnberg

Die Gemeinde Elgersburg und die Stadt Innopolis, Republik Tatarstan (Russische Föderation), haben sich dazu entschlossen eine Partnerschaftsbeziehung und Zusammenarbeit aufzunehmen. Dazu wurde ein Memorandum über diese Aufnahme von Partnerschaftsbeziehung unterschrieben am 27. Juni 2019 in Aachen.

Die Stadt Innopolis ist bisher noch eine kleine Stadt mit einer Universität. Doch das Besondere an dieser Stadt ist, dass sie von der Russischen Förderation als „IT-Sondergebiet“ ausgelobt wurde. Konkret bedeutet das, dass hier eine neue Stadt mit Schwerpunkt auf Digitales entstehen soll, und schon sehr weit vorangeschritten ist. Die Universität Innopolis und die TU Ilmenau haben bereits eine Zusammenarbeit aufgenommen. Mehr dazu kann hier nachgelesen werden: https://www.mdr.de/heute-im-osten/silicon-valley-russland-innopolis-100.html

Jedenfalls kam gleich eine Vertreterin der Stadt Innopolis nach der Unterzeichnung in Aachen mit nach Elgersburg, um unsere Gemeinde und die Umgebung näher kennenzulernen. Die stellvertretende Bürgermeisterin zeigte großes Interesse daran, wie wir die Kindertagsbetreuung und die Müllabfuhr gestalten. Am Abend gab es einen „Thüringer Abend“, um auch unsere kulinarischen Vorzüge zu zeigen. Wo ist dazu der beste Ort? Genau, die „Hohe Warte“. Zusammen schlemmten wir Thüringer Klöße, Rinder- und Wildbraten.
Im Fazit war es ein gelungenes Auftaktreffen für die künftige Zusammenarbeit.
Es ist noch zu erwähnen, dass dies nicht möglich gewesen wäre, wenn unsere Landrätin Petra Enders nicht die Anfangsfinanzierung in Höhe von 700€ gestellt hätte. An dieser Stelle gilt mein Dank!

Ich hoffe, dass der weitere Prozess weiterhin so gut verläuft wie bisher!

Dieses Wochenende war der Kinder- und Jugendbeirat IlmenauGastgeber des Thüringer Kongresses der Kinder- und Jugendgremien. Tolle Orga soll schon mal erwähnt sein!

Am zweiten Kongresstag durfte ich einen Workshop leiten, der den Titel “DemokratieIDEEN statt DemokratieFRUST” hatte. Die Teilnehmenden sollten sich Gedanken über eine bessere Ausprägung der parlamentarischen Demokratie machen. Ich stellte vier mögliche Ausprägungen hinsichtlich der Mitbestimmung im Wahlrecht vor:

a) Stellvertreterprinzip bzw. Generationenwahlrecht: Die Erziehungsberechtigten erhalten das Recht zugesprochen, ab Geburt bis zu deren Volljährigkeit für ihre Kinder mit wählen zu dürfen. Dabei gilt jedes Kind als eine zusätzliche Stimmabgabe.

b) Expertenprinzip (Vorschlag Julia Lohmann, Hochschule für bildende Künste Hamburg in: Harald Welzer (Hg.): _Die nachhaltige Republik – Umrisse einer anderen Moderne_): Wahlergänzung zum Ziel des Umweltschutzes in einer „biozentrischen Republik“. Jede*r bekommt die Möglichkeit, sich mit einem Tier/einer Pflanze/einem Biotop/… zu beschäftigen, bis eine „Expertenprüfung“ abgenommen wird, um den Expertenstatus zu erreichen. Ist dieser erzielt (und wird durch regelmäßiges Engagement bestätigt), erhält die Person eine zusätzliche „Expertenstimme“ bei allen Wahlen, mit der sie konkret die Wahlentscheidung nach den Belangen ihres Fachgebietes fällt.

c) Parl. Demokratie mit Plebisziten in bisherigem Umfang: Bekanntes parl. System mit Wahl ab 16 oder 18, eine Stimmabgabe pro Person. Bevölkerung erhält zusätzlich Möglichkeit, in Plebisziten über geringumfängliche Themen wie Bauvorhaben, Staatsbetriebs(ver)käufe oder den generellen Auftrag zur Beschäftigung mit einem Thema an das Parlament ihrem Recht auf Mittbestimmung zur Geltung zu verhelfen.

d) Parl. Demokratie mit Plebisziten in ausgeprägtem Umfang: Wahlsystem wie in c), allerdings starke Entscheidungsbefugnis bei dem Wähler*innen. Plebiszite bestimmen über Steuern, Lohnentwicklungen, Außenpolitik,… bis hin zur gesetzgebenden/-tilgenden Gewalt.

Ich muss sagen, dass die Jugendlichen sehr differenziert die Vor- und Nachteile der einzelnen Ausprägungen ausgearbeitet und dargelegt haben. Im Resultat war es eine sehr angenehme Runde!

Dann freut es mich, dass der Kinder- und Jugendbeirat Ilm-Kreis und Arnstadt in den Dachverband aufgenommen wurden. Glückwunsch!

Am Donnerstag, dem 13. Juni 2019 konstituierte sich der neugewählte Gemeinderat von Elgersburg.

Ein bisschen war ich schon gespannt, was mich erwarten wird, aber dadurch, dass ich viele von den Anwesenden kannte, fühlte ich mich recht wohl und freute mich auf meine Arbeit im Gemeinderat.

In der konstituierenden Sitzung werden meistens alle vormalen Dinge, wie die Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeinderatsmitgliedern und die Berufung der gewählten Gemeinderatsmitgliedern abgehandelt. Gleichwohl wurde der 1. Beigeordnete des Bürgermeisters gewählt. Hier konnte sich meine Wählervereinigung „Bürgerinitiative Elgersburg“ [kurz: BI] freuen, denn unser Spitzenkandidat Heiko Langenhan wurde zum 1. Beigeordneten gewählt. Mein herzlicher Glückwunsch!

Im weiteren Verlauf wurden die Mitglieder für die Ausschüsse bestimmt und gewählt. Ich darf mich über folgende Mitarbeit freuen:
– stellvertretendes Mitglied in der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Geratal/Plaue“- ordentliches Mitglied im Ausschuss für Fremdenverkehr,-Kultur- und Sport – ordentliches Mitglied im Ausschuss für Soziales- stellvertretendes Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss- stellvertretendes Mitglied im Umwelt- und Naturausschuss.

Danach beriet sich der Gemeinderat über eine Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben nach dem Thüringer Schiedsstellengesetz (ThürSchStG). Jede Gemeinde ist verpflichtet eine Schiedsstelle zur Schlichtung von Interessenkonflikten, bspw. zwischen Nachbarn, vorzuhalten. Da eine Zusammenarbeit mit der Landgemeinde „Geratal“ diesbezüglich kosteneffizient und sinnvoll ist, so dass keine unnötigen Doppelstrukturen vorgehalten werden, hat sich der Gemeinderat dazu entschlossen der Zweckvereinbarung zuzustimmen. Die Schiedsstelle ist in Gräfenroda zu finden.

Als letzten Punkt sprachen wir über die Weiterentwicklung der Aufnahme von einer Partnergemeinschaftsbeziehung zwischen der russischen Stadt Innopolis und der Gemeinde Elgersburg. In der Aufbauphase der Partnerschaft wird ein Memorandum unterzeichnet, das die Ziele in der zweijährigen Aufbauphase festhält. Mehr dazu in einem anderem Beitrag.

Das war es schon von der ersten Gemeinderatssitzung!

Unser Freistaat Thüringen ist vor allem durch den ländlichen Raum geprägt. Demzufolge existieren hier viele kleine, aber auch wichtige Schulstandorte. Der Lehrermangel bedroht die Leistungsfähigkeit vieler dieser kleinen Schulen. Die Landesregierung versucht seit ihrem Amtsantritt Abhilfe zu schaffen, aber der Markt an potentiellen Lehrerinnen und Lehrer ist hart umkämpft und fast ausgefegt. Es war ein richtiger Schritt die Verbeamtung wieder einzuführen, wobei ich das Beamtentum im Allgemeinen in Frage stellen, aber dazu hier nicht mehr. Des Weiteren ist es ebenfalls richtig gewesen das Gehalt der Regelschullehrerinnen- und Lehrer an das der Gymnasiallehrerinnen- und Lehrer anzugleichen. In dieser Legislaturperiode wurden rund 3700 Lehrerinnen und Lehrer eingestellt. So viele wie schon lange nicht mehr!

Die Frage, wie kleine Schulstandorte ihre Leistungsfähigkeit und Qualität langfristig erhalten können, beschäftigte ganz Thüringen seit längerem. Was machen, wenn nicht genug Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter sich für den Dienst bewerben? Genau: Das sensible Thema Schulstandorte und Mindestgrößen von Klassengrößen. Oftmals sagen wir „Qualität statt Quantität“, aber bei dem Thema nicht.

Es war ein langer und intensiver Prozess zur Entstehung dieses Schulgesetzes. Viele Anhörungen von Schulen, Eltern, Schülis und Landkreisen. Als ehemaliger Landesschülersprecher weiß ich, wie heiß dieses Thema ist.
Niemand möchte einen Schulstandort schließen, vor allem nicht im ländlichen Raum. Hier sehen viele Menschen die Schule als letztes verbliebenes Stück Kontinuität und Anbindung „in die Außenwelt“. Leider ist es wahr und zugleich traurig, dass manche Dörfer nur mit dem ÖPNV angebunden sind, weil eine Schule vorhanden ist. Die traurige Wahrheit ist, dass der Linienverkehr durch den Schülerverkehr ersetzt wurde, deshalb waren die Verlustängste und das Gefühl des abgehängt Seins groß und zugleich ein leichtes Spiel für Populistinnen und Populisten Ängste zu schnürren. Wochenlang. Der ÖPNV muss unabhängig von Schulen organisiert sein. Es ist eine öffentliche Daseinsvorsorge!
Erstaunlich waren dann die Reaktionen zur Diskussionsveranstaltung der SPD-Landtagsabgeordneten Eleonore Mühlbauer. Sie lud Bildungsminister Helmut Holter, Landrätin Petra Enders und den bildungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Hartung zum Gespräch ein. Den anwesenden Schulleiterinnen und Schulleiter ging es nicht um die Kooperationsmodellen der kleinen Schulstandorte, sondern mehr um die Einstellungsverfahren und Personalmarketing neuer Lehrerinnen und Lehrern. Sogar wurde die Mindestgröße nicht mehr kritisiert, eher auch eine Obergrenze für eine Klassengröße gefordert. Welche im Prinzip durch den Klassenteiler, also bei einer bestimmten Anzahl von Schülis in einem Jahrgang wird eine Klassenteilung vorgeschrieben, und durch die angegebene Fassungsgröße des Klassenzimmers. Ein Anderes größeres Thema war die Situation der Erzieherinnen und Erziehern. Einige von Ihnen waren ebenfalls gekommen. Zum Einem bedankten sich welche für die Möglichkeit wieder mit ihrer Erzieher-Lehrer-Ausbildung (DDR-Abschluss) einige Stunden unterrichten zu können, aber beklagen, dass sie immer noch keine 80%-Stelle bekommen haben, was aus ihrer Sicht nötig wäre, um das Ganztagsbetreuungskonzept langfristig garantieren zu können. Diese Aufstockung dieser Stellen wird unabdingbar sein.

Ich könnte noch einiges schreiben, aber ich möchte euch die Möglichkeit geben, euch selbst ein Bild von diesem neuen Schulgesetz zu machen. Hier könnt ihr einiges nachlesen: https://www.thueringen.de/mam/th2/tmbwk/aktuell/aktuelles/2019/faq-entwurf-schulgesetz.pdf