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Mich beschäftigt diese Frage. Darüber habe ich mich mit der Thüringer Bundestagsabgeordneten Tina Rudolph und dem Thüringer Landtagsabgeordneten Lutz Liebscher in einem Instagram-LIVE unterhalten.

Das gibt’s hier zum Nachschauen: https://lnkd.in/gVNYxpjV

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und die Verkehrsminister:innenkonferenz zogen eine positive Bilanz zum 9€-Ticket:

– 52 Mio. verkaufte 9€-Tickets plus 10 Mio. Abonnent:innen, die das Ticket automatisch erhielten

– 1 Mrd. Fahrten pro Monat im Aktionszeitraum Juni bis August 2022; davon sind rund 10 Prozent der Fahrten, die vom Auto auf den ÖPNV umgestiegen sind; insgesamt sind es 17 Prozent, die von einem anderen Verkehrsmittel auf Bus und Bahn umgestiegen sind

– 1,8 Mio. Tonnen CO2 wurden eingespart

Eine gemeinsame Umfrage des VDV und der Deutschen Bahn unter 78 Tausend Befragten ergab, dass – für 56 Prozent der günstige Anschaffungspreis,- für 43 Prozent der Verzicht auf das Auto sowie- die Flexibilität und die bundesweite Gültigkeit Argumente für den Kauf des Tickets waren. Nun haben sich der Bund und die Länder am 13.10.2022 dazu entschieden, dass es ein 49€-Ticket sein soll, welches auf das 9€-Ticket folgen soll. Streitpunkt ist die Finanzierung. Viele der Landeshaushalte können anscheinend die Anschlussfinanzierung nicht abbilden. Darüber haben wir auch im LIVE gesprochen, was hier aus parlamentarischer Sicht passieren sollte. Es wurde auch deutlich, dass es den Menschen in den Städten bzw. Ballungsgebieten mehr genützt hat als denen, die im ländlichen Raum leben. Daher ist es wichtig, dass auch dort kräftig investiert wird in die Infrastruktur des ÖPNV. Auch wenn, dass Auto nicht vollkommen obsolet gemacht werden kann im ländlichen Raum. Das war der zweite Schwerpunkt des Gesprächs, aber gerne selbst nachschauen.

Wie immer ist viel zu tun. Wir müssen nun Konkretes auf dem Weg bringen und nicht wieder alles Zerreden bis es wieder nichts wird, wenn es wieder darauf ankommt.

#mobilität #mobility #verkehr #verkehrswende #bus #bahn

Ich bin im wiedervereinigten Deutschland geboren, dennoch beschäftigt mich das Ungleichgewicht zwischen Ost- und Westdeutschland seit meiner frühen Kindheit.

Ja, wir sollten uns mehr auf unsere Gemeinsamkeiten in diesem Land konzentrieren, was uns zusammen ausmacht. Aber nach 32 Jahren deutscher Einheit haben wir immer noch sehr unterschiedliche Lebensverhältnisse im Osten und Westen Deutschlands. Diese müssen offen angesprochen werden und nicht unter den Teppich gekehrt werden. Wir brauchen jede und jeden Einzelnen in diesem Land.

Arbeit ist Arbeit und hat denselben Respekt verdient, egal wo diese verrichtet wird. Dennoch verdienen die Menschen im Schnitt 700 Euro brutto weniger in Ostdeutschland. Nur 45 % der Unternehmen in Ostdeutschland sind Tarifgebunden. Das schlägt sich nicht nur in der Entlohnung nieder, sondern auch bei den Arbeitsbedingungen. Daher ist es kein Wunder, dass viele Ostdeutsche in den anderen Teil der Republik zum Arbeiten gehen. Das verschärft auch den Fachkräftemangel im Osten – abgesehen vom Demografiewandel. Ostdeutschland wird immer noch als Niedriglohnland gesehen, daher produzieren Unternehmen lieber dort als im Westen, wo die Tarifbindung viel tiefer verwurzelt ist. Das muss sich ändern. Das ist ein falschverstandener Standortvorteil, welcher zu Lasten der ostdeutschen Arbeitsnehmenden geht. Aktuell liegen von den 500 umsatzstärksten Unternehmen 92 % im Westen. Typisch für den Osten sind kleine mittelständische Unternehmen sowie Familienunternehmen. Ja, das ändert sich etwas. Das sehen wir anhand von Tesla in Brandenburg und Dell in Sachsen-Anhalt.

Diese Ungleichheit höre ich seit meiner frühen Kindheit. Meine Großeltern haben immer wieder mit mir darüber gesprochen. Bis zu meinen ersten eigenen beruflichen Erfahrungen habe ich keine negativen Erfahrungen machen müssen. Ich habe mich als jemand, der im Osten Deutschlands geboren ist, nie diskriminiert gefühlt. Dennoch spüre ich auch jetzt die Unterschiede in den Lebens- und Arbeitsverhältnissen. Ich frage mich immer wieder, warum diese Probleme nicht schon längst gelöst sind. Ein Grund liegt darin, dass Ostdeutsche ebenfalls in den entscheidenen Positionen unterrepräsentiert sind. In den 100 größten ostdeutschen Unternehmen sind gerade einmal 27 % in Leitungsposition, in den Landesregierungen liegt der Anteil Ostdeutscher bei 52 %, 17 % der Hochschulrektor:innen bzw. -präsident:innen haben eine ostdeutsche Herkunft. Das sind nur einige Zahlen, die für dieses Thema sensibilisieren sollten.

Wir müssen uns immer wieder die Zahlen und Fakten vor’s Auge halten, um entsprechende Schlüsse ziehen zu können. Es ist noch viel zu tun, aber ich optimistisch, dass wir das gemeinsam packen werden!

Quellen:

https://zdfheute-stories-scroll.zdf.de/ost-bilanz-einheit/index.html

https://ostdeutscheswirtschaftsforum.de/wp-content/uploads/2022/06/PM_OWF_Elitenstudie.pdf

Heute ist für viele Menschen in Deutschland ein Grund zur Freude, denn ab heute gilt ein Mindestlohn in Höhe von 12 € pro Stunde.

Jede Art von Arbeit, egal ob es die Müllabfuhr, das Kellnern oder die Gebäudereinigung betrifft, ist wertvoll und verdient Respekt. Dazu gehört eine ordentliche Entlohnung. Bisher haben viele Menschen unter 12 € pro Stunde verdient, das ändert sich ab heute. Natürlich sind 12 € nicht das Ende der Fahnenstange! Aber es ist ein weiterer wichtiger Schritt in die richtige Richtung. 2013 ist die SPD mit dem Wahlversprechen angetreten überhaupt einen Mindestlohn einzuführen. Es wurde umgesetzt. Ab 2015 gibt es nun den Mindestlohn in Deutschland. Mit 8,50 € sind wir gestartet und heute sind wir bei 12 €. Das war ein zentrales versprechen bei der Bundestagswahl im letzten Herbst.

In Thüringen verdienen viele Menschen nur den Mindestlohn, daher profitieren diese stark davon. Laut einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung bekommen rund 44 % im Kreis Sonneberg, rund 40 % im Saale-Orla-Kreis und 27,5 % bei uns im Ilm-Kreis den Mindestlohn.

Und nein es ist keine Wohltat, wie es immer die Arbeitgeberverbände behaupten. Es ist eine Frage des Respekt vor der Arbeit der Beschäftigten. Die Unternehmen würden vor dem Nichts stehen, wenn sie nicht ihre fleißigen Mitarbeitenden hätten, die die Wertschöpfung für das Unternehmen erwirtschaften.

Das Ziel muss dennoch bleiben, dass wir mehr Tarifbeschäftigung in Thüringen erreichen, dass mehr Unternehmen mit Gewerkschaften Tarifverträge abschließen. Somit verbessern sich auch die Arbeitsbedingungen und nicht nur die Entlohnung.

Gemeinsam mit dem Thüringer Staatssekretär für Wirtschaft Carsten Feller im Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft & Digitale Gesellschaft war ich zu Besuch bei Raesch Quarz Germany in Langewiesen.

Das Unternehmen stellt Glasprodukte aus Quarz her. Das benötigt viel Energie. Im letzten Monat musste das Unternehmen mehr als die Hälfte des Umsatzes für Energie ausgeben. Obwohl das Unternehmen im Gegensatz zu anderen vergleichbaren Unternehmen schon vollkommen elektrifiziert ist und auf Gas nicht angewiesen ist. Aber der Strompreis ist an den Gasmarkt gekoppelt, somit ist, wie jedem derzeit klar ist, auch der Strom viel teurer geworden. Das liegt auch daran, dass in diesem Markt an der Strombörse in Leipzig viel Spekulation betrieben wird. Da waren sich der Geschäftsführer Herr Klabunde, der Staatssekretär Carsten Feller und ich mich einig, dass diese Spekulation aus dem Markt raus muss. Dafür setzt sich auch das Ministerium auf Bundesebene ein und macht daraufhin auch Druck.

Unser Ziel ist es und muss es bleiben, Arbeitsplätze zu erhalten. Wenn einmal dieser Industriezweig ins Ausland, wo es günstiger ist zu produzieren, abwandert, kommen diese Arbeitsplätze schwer bis gar nicht wieder zurück. Daher ist das dritte Entlastungspaket mit konkreteren Entlastungen, auch für mittelständische Unternehmen ein Lichtblick. Raesch beschäftigt derzeit 81 Mitarbeitende und vier Azubis. Diese müssen im Ilm-Kreis erhalten bleiben!

Bild: Raesch Quarz Germany GmbH

Ach man, sind das derzeit turbulente Zeiten. Seit meinem 16. Lebensjahr bin ich politisch aktiv. Eigentlich schon etwas früher, wenn ich meine Tätigkeit als Klassensprecher und Vorsitzender der Landesschülervertretung Thüringen mitzähle. Das hat mich geprägt, auch damals war’s schon manchmal wild. Auch wenn es manchmal so wirkt als sei man ohnmächtig und könnte nichts zum Besseren bewegen, ist es dennoch wichtig sich einzubringen und mitzumischen. Momentan mache ich das vorallem auf kommunaler Ebene. Jetzt möchte ich einen Schritt weitergehen und mich stärker auf Landesebene in Thüringen einbringen. Ich werde am kommenden Samstag auf dem Landesparteitag der SPD Thüringen für den Landesvorstand als Beisitzer kandidieren.

Ich möchte mich besonders für den ÖPNV einsetzen, dass dieser attraktiver und kostengünstiger, eigentlich kostenfrei, wird. Im Ilm-Kreis mache ich das schon im Kreistag. Aber auch die Teilhabe von jungen Menschen in gesellschaftspolitischen Prozessen muss weiter gestärkt werden. Auch noch heute, sechs Jahre nach meiner Zeit in der Landesschülervertretung liegt mir das Thema Bildung sehr am Herzen. Da gibt’s auch noch sehr viel zun, weil vieles noch vom Geldbeutel der Eltern abhängt. Ich selbst hatte nicht die besten Voraussetzungen in meinen Leben, wie so viele andere auch, obwohl ich als weißer cis Mann an sich schon priviliegiert bin als andere Menschen mit einer anderen Hautfarbe und/oder Herkunft. Als Grundschüler schrieb man mich als Hauptschüler ab. Dennoch habe ich nach dem Realschulabschluss mein Abitur gemacht, studiere derzeit im Master und arbeite schon als Festangestellter. Ja, über Bildung kann ein sozialer Aufstieg erreicht werden. Dennoch existieren immer noch viele Hürden in unserem System. Beim Abbau dieser Hürden möchte ich mich einbringen.

Bild: credits @dirk.slawinsky

Ob Kindergrundsicherung, Kinderrechte im Grundgesetz oder gut ausgestattete Kindertageseinrichtungen und Schulen – die SPD setzt sich auf allen Ebenen für Kinder und Jugendliche ein. Dazu gehört auch die Etablierung des Weltkindertages als gesetzlichen Feiertag.

„Kinder brauchen Zeit für sich, mit ihrer Familie und ihren Freunden. Deshalb haben wir den 20. September in Thüringen zum Feiertag gemacht. Uns ist es wichtig, dass Kinder und ihre Bedürfnisse an diesem Tag ganz besonders im Mittelpunkt stehen“, sagt Maximilian Reichel-Schindler der SPD Ilmenau.

Während die SPD im Bund im Rahmen der Ampelkoalition für eine Kindergrundsicherung eintritt, verhandeln die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Thüringen gerade wichtige bildungspolitische Schwerpunkte in den neuen Landeshaushalt. So soll zum Beispiel die landesseitige Finanzierung der Praxisintegrierten Erzieher:innenausbildung auch 2023 gesichert sein und der Betreuungsschlüssel in den Kindertageseinrichtungen soll auf 1:13 abgesenkt werden. 

„Außerdem hat man sich gerade erst auf einen neuen Landesjugendförderplan geeinigt. Damit haben wir hier vor Ort nach dem Jahreswechsel Planungssicherheit, um auch weiter Freizeitangebote für unsere Kinder und Jugendlichen sowie Angebote der Mitbestimmung und Beteiligung bereitzustellen. Denn Kinder und Jugendliche wissen selbst am besten, was sie brauchen, um hier in Ilmenau positive Lebensbedingungen vorzufinden“, so Reichel-Schindler.

Bild: colourbox