Allgemein

Vor einer Woche war ich in meinem ehemaligen Gymnasium „Goetheschule Ilmenau“. Grund dafür war die Einladung der Schülerinnen und Schülern der 10. Klasse. 

Sie wollten mit Vertreterinnen und Vertretern der im Europaparlament sitzenden Parteien über Europas Zukunft diskutieren. 

Eine sehr lebendige Diskussion. Gemeinsam mit Christian Schaft (Linke) und Beatrice Sauerbrey (B’90/ Die Grünen) habe ich für ein solidarisches Europa diskutiert. Europa und die europäische Union muss sich weiterentwickeln. Alleingänge der Staaten gehört in die Vergangenheit. Das solidarische Miteinander ist Zukunft! 

Danke für die Einladung!

Am vergangenen Mittwoch war ich gemeinsam mit einigen Mitgliedern aus der SPD Ilmenau zum Ortsrundgang im Ilmenauer Ortsteil Langewiesen.

Gemeinsam mit der Ortsteilbürgermeisterin Ines Wagner (SPD) haben wir über die Entwicklung des Ortsteils gesprochen.

Mit der Eingemeindung von Langewiesen in die Stadt Ilmenau hat das Rathaus zum Teil eine neue Nutzung bekommen. Neben dem Servicebüro der Stadtverwaltung und des Büros von Ines Wagner wird jetzt ein Teil für eine Physiotherapie umgebaut.
Unter den Stichworten Jugendarbeit, Kindergarten und Spielplätze listet die Ortsteilbürgermeisterin Erfolge auf. Die Kindergartenplätze seien nahezu 100% ausgelastet. Im Kleinkindbetreuung gibt es überhaupt keine Platzkapazitäten mehr. Die Seniorenbetreuung entwickelte sich auch durch die Einschränkungen in den Corona-Zeiten nicht so, wie es wünschenwert wäre.

Die Versorgungslage mit Einkaufsmöglichkeiten im Ortsteil sei gut. Im Herbst eröffnet ein neuer Norma. Die neue Gaststätte in der Petersstraße wird recht gut angenommen und steigert die Attraktivität von Langewiesen. Derzeit gibt es auch noch eine Hausärztin, die noch einige Jahre praktizieren wird, aber hierbei gibt’s dennoch sehr viel Bedarf.
Wir waren auch an der neusanierten Schule, wo noch der ramponierte Platz vor dem Hortgelände Bauchschmerzen verursacht. Dieser wurde während der Bauphase als Materiallagee genutzt. Gemeinsam mit dem Landratsamt sei man auf der Suche nach einer Lösung.

Bauland in Langewiesen ist rar. Hier gibt’s eine erhöhte Nachfrage und der Ortsteilrat ist auf der Suche nach einem geeigneten Neubaugebiet. Die ÖPNV-Verbindung ist auch noch ausbaufähig. Die erhoffte Erweiterung der Stadtlinie nach Langewiesen blieb bisher aus. Aus der Sicht von Ines Wagner wäre ein Rufbussystem eine gute Möglichkeit.

Unsere letzte Station war das neue Sportzentrum, wo noch nach einer Lösung einer neuen Tennishalle gesucht wird, die auch für Tuniere genutzt werden könnte.
Beim Thema erwaige Erweiterung des Gewerbegebiets gibt’s keinen größeren Bedarf.

Im Gesamtüberblick ist Langewiesen sehr gut aufgestellt und in besten Händen von der Orsteilbürgermeisterin Ines Wagner!

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Am Montag war ich zum Ortsrundgang beim Stützerbacher Ortsteilbürgermeister Frank Juffa. Gemeinsam mit einigen Mitgliedern der SPD Ilmenau wollten wir mehr über das Erreichte, aktuelle und geplante Investitionen in Stützerbach informieren.

Frank Juffa informierte uns über den aktuellen Stand über die Teilnahme am Dorferneuerungsprogrammes des Freistaates, den Ortsentwicklungsplan, über den #Luftkurort und die damit verbundenen Verpflichtungen, den Übergang von der eigenständigen Gemeinde in einen Ortsteil von #Ilmenau.

Sichtlich stolz ist der langjährige Ortsteilbürgermeister (seit 23 Jahren) auf den Ortsentwicklungsplan, welcher Stützerbach noch in seiner Eigenständigkeit auf den Weg brachte und nun in das Tourismuskonzept und Stadtentwicklung der Stadt Ilmenau himmelblau einfließt. Ende Juni soll wieder Wasser ins das Stützerbacher Naturbad fließen. Die Außenanlage, welche an den Jugendclub grenzt, soll im nächsten Jahr neu gestaltet werden. Zudem soll auch noch in diesem Jahr der sogenannte Atemweg eröffnet werden, welcher bestens zum Luftkurort passt. Hierbei war auch erwähnenswert, dass das Becken vom Kneipp-Tretbecken saniert wurde. Ein größeres Projekt, welches gemeinsam vom Landkreis und der Stadt angegangen wird, ist der Neubau der Turnhalle, insbesondere für den Schulsport der ortsansässigen Grundschule.

Frank Juffa hat noch einiges vor, deswegen stellt er sich wieder zur Wahl zur Ortsteilbürgermeisterwahl am 12. Juni 2022. Gemeinsam mit den Ortsteilen Frauenwald und Manebach möchte er sich als „grüner Süden Ilmenaus“ für ein neues Dorferneuerungsprogramm bewerben. Des Weiteres soll die Sanierung des „Haus des Gastes“ fortgesetzt werden. Sowohl das Dach als auch die Fassade vom Saal sollen saniert werden.

Ich muss sagen, dass Frank Juffa gemeinsam mit dem Ortsteilrat eine sehr gute Arbeit leistet. Das zeigt sich auch daran, dass die gegenwärtige Einwohnerzahl bei 1250 liegt. Das steht im Kontrast zu den Prognosen, dass ab 2030 nicht mehr als 1000 Menschen dort leben würden. Die Tendenz ist gegenwärtig steigend.

Die Pandemie ist noch nicht vorbei, auch wenn es einem derzeit so vorkommt. Die Infektionszahlen sind immer noch hoch und wer weiß, was noch auf uns zu kommen mag.

Auf jeden Fall sind die Schulen im Ilm-Kreis jetzt etwas besser gewappnet, da jetzt für alle Klassenräume, Horträume, Fachkabinette, Speiseräume, Sekretariate, Aulen und Bibliotheken sogenannte CO2-Ampeln angeschafft wurden. Das geht aus der Antwort auf meine Anfrage an die Landrätin vom 09.02.2022 hervor.

Die CO2-Ampeln helfen dabei, um rechtzeitig einmal durchzulüften, wenn die Luft im Raum mehr CO2 beinhaltet als Sauerstoff. Nicht nur für den Infektionsschutz gut, sondern generell!

Zudem wird bei jeder neuen Sanierung oder Neubau von Schulgebäuden geprüft, ob eine Luftfilteranlage mit installiert werden kann.

Dem SPD-Kreistagsmitglied Maximilian Reichel-Schindler wurde eine Kopie eines Briefes des Fraktionsvorsitzenden der CDU/FDP-Fraktion Lars Oschmann zugeschickt, welcher an alle Schulleitungen im Ilm-Kreis versandt wurde. In diesem nimmt Oschmann Stellung zu den gegenwärtigen Haushaltsberatungen im Kreistag. Einige Aussagen in diesem Brief lösten bei Reichel-Schindler große Irritationen aus.

Herr Oschmann beklagt in diesem Brief, dass erst am 18. Mai 2022 ein Haushalt beschlossen werden kann. Weiter heißt es “Damit verzögern sich notwenige Investitionen und mögliche Ausgaben in unseren Schulen im Ilm-Kreis”. Die Verzögerung tue ihm leid; daran sei nur die Landrätin schuld, weil sie im Kreistag am 02. März 2022 keinen Haushalt zur Abstimmung gestellt habe. “Dabei lässt Herr Oschmann die wahre Ursache für die Verzögerung unter den Tisch fallen, nämlich den Grundsatzbeschluss zu Haushaltseckdaten der Fraktionen CDU/FDP und FWG, welcher durch die Stimmen der CDU, FDP, FWG und AfD im Kreistag vom 09. Februar 2022 beschlossen wurde”, stellt Reichel-Schindler fest. Dieser Beschluss sah einen neuen Haushalt mit fest definierten Haushaltseckdaten vor: Festlegung der Kreisumlage auf den Hebesatz von 33,714%, kein Personalaufwuchs und lediglich die Umsetzung der festgelegten Investionen in Schulen aus dem Nachtragshaushalt 2021. Somit war der ursprünglich eingebrachte Haushalt der Landrätin obsolet. Die Kämmerei versuchte, einen Haushalt auf dieser Grundlage auszustellen und musste, wie schon zuvor angekündigt, feststellen, dass dies mit den beschlossenen Eckdaten nicht möglich war. “Es stellt sich mir die Frage, wie ernst Herr Oschmann seine eigenen Beschlüsse nimmt”, so Reichel-Schindler. Zwar stand der ursprüngliche Haushalt der Landrätin, der nun so nicht mehr beschlossen werden konnte, noch auf der Tagesordnung des Kreistages vom 02. März 2022, aber nur, weil die Tagesordnung bereits in einer Kreisausschusssitzung im Januar festgelegt wurde; somit konnte der Tagesordnungspunkt erst wieder während der Sitzung entfernt werden, nicht im Vorfeld.
Ferner wird in diesem Schreiben behauptet, dass Änderungsanträge der CDU/FDP-Fraktion nicht den Schulbereich beträfen. “In der Kreistagssitzung vom 30.03.2022 hat Herr Oschmann die Notwendigkeit der Stellenmehrung im Bereich von Schulsachbearbeiterinnen und im Medienzentrum wiederholt in Frage gestellt. Das steht im kompletten Kontrast zu den Aussagen in dem Brief an die Schulleitungen. Ob die CDU/FDP wirklich für die “bestmögliche Bildung unserer Kinder und Jugendlichen im Ilm-Kreis steht”, wie im Brief zu lesen ist, zweifle ich deswegen an.”, führt Reichel-Schindler aus. Aus seiner Sicht stellt dieser Brief vielmehr ein weiteres Indiz dafür dar, dass es der Fraktion weniger um die Sache als vielmehr um Profilierung und Schädigung der Landrätin geht.

Pressemitteilung vom 28.04.2022

SPD Ilmenau begrüßt das Entlastungspaket der Bundesregierung

Angesichts der dramatisch steigenden Energiekosten begrüßt SPD-Ilmenau das Entlastungspaket der Bundesregierung als wichtigen Schritt. Maximilian Reichel-Schindler (2. Vorsitzender SPD Ilmenau) erklärt dazu:

„Nach dem völkerrechtswidrigen Überfall auf die Ukraine hat sich Deutschland an den wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland beteiligt. Das war richtig und führt dazu, dass sich die Kriegskasse in Moskau leert.

Der Krieg im Osten Europas führt aber auch zu Preissteigerungen hier vor Ort. Vor allem im Energiesektor werden dabei von einigen Unternehmen auch Extraprofite abgeschöpft, während die Erhöhungen auf die Verbraucher abgewälzt werden.

Vor allem für Familien und Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen wird das zur Belastung. Es ist daher richtig, dass die Bundesregierung eingreift und finanzielle Mittel zur Entlastung bereitstellt.

Dennoch dürfen Studierende und Azubis nicht wieder vergessen werden. Da muss die Bundesregierung nachbessern und auch den Studierenden und Azubis finanziell unter die Arme greifen und die Mehrbelastung abfedern.

Energiepolitisch müssen wir schnellstmöglich weg von einer Abhängigkeit gegenüber Russland und schnellstmöglich auf Erneuerbaren Energien umsteigen. Der Ausbau von Windkraft und Solarenergie muss jetzt in Thüringen schnell vorangebracht werden.“