Als Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag fragte mich das Freie Wort diese Frage.
Meine Antwort:
Die öffentliche Daseinsfürsorge spielt nicht nur im Ilm-Kreis eine große Rolle, sondern in ganz Deutschland. Sie ist die Grundvoraussetzung, damit die Bürger angemessen versorgt werden können. Zu dieser zählen neben der Energieversorgung auch u.a. die ÖPNV und Abfallwirtschaft und hier haben wir mit der Kommunalisierung eine verlässliche Versorgung sichern können. Mit den bereits vorhandenen Stadtwerken im Ilm-Kreis haben wir bereits kommunale Unternehmen, daher stellt sich nicht die Frage der Kommunalisierung, sondern um die Erweiterung des Geschäftsfeldes der Energieerzeugung unserer regionalen und kommunalen Energieversorger. Wir wollen, dass Energie für die Bürger und für unsere Kommunen bezahlbar bleibt und eine Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern erreicht wird. Wir nehmen wahr, dass die Energieversorgung zunehmend zur sozialen Frage wird. Die öffentliche Daseinsfürsorge, insbesondere im Bereich der kritischen Infrastruktur, gehört in die öffentliche kommunale Hand. Die Erfahrungen in den letzten Jahren haben gezeigt, dass für die freie Wirtschaft nicht immer die Investitionen im ländlichen Raum interessant genug sind, wenn wir uns das Beispiel der Versorgung mit schnellem Internet anschauen. Wenn der Kreistag seiner Verantwortung für die öffentlichen Daseinsfürsorge der Menschen Bewusst ist, dann sollten wir diese selbst in die Hand nehmen und uns mit einer kommunalen Netzgesellschaft darum kümmern.