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Tag meiner kleinen Sommertour: Infostand, Spendenübergabe und Besuch beim Plaueschen Bürgermeister Christian JanikAuch bei Dauerregen heute Vormittag war ich ansprechbar in der Ilmenauer Innenstadt. Danach war ich mit Mitglieder der SPD Ilmenau beim Ilmenauer Flüchtlingsnetzwerk und haben dort eine Spende in Höhe von 200€ übergeben. Zur letzten Weihnachtsfeier haben die SPD-Mitglieder wieder gespendet für einen guten Zweck. Das Flüchtlingsnetzwerk ist eine wichtige Stütze bei der Betreuung und Begleitung von Geflüchteten. Vielen Dank für euer Engagement! Am Nachmittag war ich beim Bürgermeister von Plaue, Christian Janik, zu Besuch. Wir haben uns zu aktuellen Themen ausgetauscht. Dabei waren wir auch im Kindergarten. Aufgrund eines Wasserschadens muss dort einiges saniert werden, weshalb ein Ausweichquartier gesucht wurde. Hierbei konnte ich in Teilen meiner Funktion als Kreistagsmitglied beim Landkreis vermittelt, sodass die Kindergartengruppe der Vorschulkinder in der benachbarten Grundschule untergebracht werden können.

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Tag meiner kleinen Sommertour: Kommunale Unternehmen in der Daseinsvorsorge – Besuch bei der IOV Omnibusverkehr GmbH Ilmenau und Ilmenauer Umweltdienst GmbH Der Ilm-Kreis ist nicht selten Vorreiter, wie auch bei der Kommunalisierung einiger Teile der öffentlichen Daseinsvorsorge. Es wurden die Müllentsorgung und der ÖPNV kommunalisiert. Es wurde damals viele Horrorszenarien an die Wand gemalt, dass sich bspw. der Müll auf den Straßen stapeln würde und die Gebühren ins Unermessliche gestiegen. Das Gegenteil ist der Fall. Bisher hat sich die Kommunalisierung ausgezahlt. Darüber konnten sich auch die Thüringer Staatssekretärin für Kommunales Katharina Schenk, SPD und die kommunalpolitische Sprecherin der SPD Thüringen-Landtagsfraktion Janine Merz ein Bild machen. Gemeinsam mit Petra Enders – Landrätin im Ilm-Kreis sind wir der Meinung, dass die öffentliche Daseinsvorsorge in die öffentliche Hand gehört. Es ist so oder so ein Zuschussgeschäft mit Steuergeldern, daher sollte der Einfluss der entsprechenden demokratisch legitimierten Gremien wie der Kreistag an konkreten Entscheidungen beteiligt sein. Ein herzliches Dankeschön, dass sich die IOV und IUWD für unseren heutigen Besuch Zeit genommen haben.

Das Frauen- & Familienzentrum Ilmenau ist eine wichtige Stütze für den sozialen Zusammenhalt und Austausch in Ilmenau!

Deshalb habe ich gerne etwas aus meinen Mandatsentschädigungen an den Träger des FFZ, dem Regenbogen e.V. gespendet. Die Arbeit des FFZ verdient Anerkennung.

“Es war ein guter erster Schritt, dass den Schülerinnen und Schülern mit Anspruch auf Schülerbeförderung die Nutzung des Deutschlandtickets (D-Ticket) auch abseits der Strecke zwischen Wohnort und Schule ermöglicht wurde, aber es fallen noch zu viele durch das Raster.” erlären Maximilian Reichel-Schindler, SPD-Kreistagsmitglied und Ausschussmitglied im ÖPNV-Ausschuss, und Julian Wüster, Kreisvorsitzender der Jusos Ilm-Kreis. “Als Jusos Ilm-Kreis fordern wir, dass wirklich alle Schülerinnen und Schüler unabhängig von ihrem bisherigen Anspruch auf Beförderung kostenfrei ein D-Ticket bekommen. Das fördert die Eigenständigkeit der jungen Menschen und stärkt den ÖPNV”, so Wüster. Derzeit wird im ÖPNV-Ausschuss über eine Vergünstigung des D-Tickets für Senioren ab 65 Jahren disktuiert. “Für junge Menschen bis 28 Jahre, insbesondere für Azubis, benötigen wir eine Vergünstigung, um diese bei ihrem noch oft geringem Einkommen zu entlasten.” fordert Reichel-Schindler.

Zudem spricht sich Reichel-Schindler dafür aus, sich mehr dem Thema der Zukunftsantriebe von Bussen zu widmen. “Wir benötigen eine Machbarkeitsstudie, inwiefern Busse mit einem elektrisch- oder wasserstoffbetriebenen Antrieb im Im-Kreis einsetzbar sind und welche Infrastruktur dafür geschaffen werden müssen. Wir dürfen die Zeichen der Zeit nicht weiter verschlafen.” führt Reichel-Schindler abschließend aus.

Gestern war 1. Mai und damit wieder der bundesweite Arbeiter:innenkampftag! Das Erreichte an Arbeiter:innenrechte muss erhalten blieben!

Der DGB hat wieder zur Kundgebung #ungebrochensolidarisch und 1. Mai-Fest an der Schloßmauer in Ilmenau eingeladen. Wie jedes Jahr war die SPD Ilmenau und ich mit dabei. Neben Reden, traten auch eine Reihe von Ehrenamtlichen mit Tanz und Musik auf. Besonders schön war der Auftritt der Kindergarde des Ilmenauer Karnevalsklubs.

Traditionell findet am Rande der DGB-Veranstaltung der politische Stammtisch des TU Uni-Radiosenders hsf statt. An diesem habe ich ebenfalls teilgenommen. Thema war die Situation der Geflüchteten im Ilm-Kreis. Der Wohnraum ist knapp, vor allem bezahlbarer. Wir müssen uns mehr dem Thema des sozialen Wohnungsbaus widmen. Bezahlbarer Wohnraum ist meiner Meinung nach ein Menschenrecht. Im ländlichen Raum sind wir damit konfrontiert, dass einerseits Wohnraum im städtischen Gebiet fehlt und andererseits Lehrstand in dünner besiedelten Gebieten, wie in den Dörfern. Wir benötigen belastbare und nachhaltige Konzepte. Eines wäre, dass eine Art „Austausch-Programm“ auch im Ilm-Kreis ins Leben gerufen wird, welches jungen Familien ermöglicht, die gerne ein Haus haben möchten, ihre Wohnung mit älteren Menschen, die gerne aus altersgründen ihr Haus abgeben möchten, gegenseitig tauschen können. Der Bau bzw. das Vorhalten von sozialen Wohnraum sollte vorrangig die Aufgabe der kommunalen Wohnungsgenossenschaften sein. Damit auch die Mietpreise leistbar bleiben, wenn die Wohnungen den neuen energetischen Standards entsprechen, ist es auch wichtig, dass der Bund und das Land Förderprogramme für die kommunalen Wohnungsgenossenschaften schaffen, so dass die Baukosten nicht 1:1 auf die Miete umgelegt werden müssen. Dass der Bund seiner Aufgabe gerecht wird, bin ich recht optimistisch. Das liegt auch daran, dass wir seit Kurzem mit Elisabeth Kaiser eine Thüringerin als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen haben. Ich werde Elisabeth Kaiser zu uns in Ilm-Kreis einladen, um mit uns vor Ort darüber näher in die Diskussion zu kommen.

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Gemeinsam mit Carsten Feller (Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft & Digitale Gesellschaft) und Petra Enders – Landrätin im Ilm-Kreis besucht ich das Technologie- und Gründungszentrum (TGZ) Ilmenau.

Der Leiter des TGZ, Herr Horn, der Vorstandsvorsitzende des Gründerzentrumsbeirates, Herr Mollenhauer, und der Jung-Unternehmer Matthias Düngen kamen mit uns über das Gründen im Ilm-Kreis ins Gespräch. Um die 160 Unternehmen wurden bereits im TGZ gegründet. Darunter auch Unternehmen, die mittlerweile weltweit tätig sind. Seit über 30 Jahren unterstützt das TGZ Gründer:innen bei der Entwicklung ihrer Geschäftsidee und dem Aufbau eines erfolgreichen Unternehmens. Neben der fachlichen Unterstützung wird auch zunächst mit der Bereitstellung von Büros unterstützt. Bis zu acht Jahre bleiben die Start-ups in den Räumen des TGZ und danach suchen diese meistens ihre eigenen Räumlichkeiten, um nicht zuletzt auch nah an der Produktionsstätte zu sein. Entsprechende Flächen und schon bestehende Gebäude zu finden im Ilm-Kreis sei schwieriger geworden, aber bei dieser Thematik bot die Landrätin Unterstützung an. Denn das Ziel ist es, dass die jungen Unternehmen im Ilm-Kreis bleiben können. Durch die Lage des TGZ, quasi mitten auf dem Campus der TU Ilmenau, wollen vor allem Studierende aus ihren wissenschaftlichen Türflerei heraus ein Start-up gründen, aber eine Vielzahl von wissenschaftlichen Mitarbeitenden wollen dies ebenso.

„Kein Geld, Vollbeschäftigung in der Krise, Energiewende, Krieg. Das ist eine Situation, die gab es so in dieser Form noch nicht.“ damit hat Herr Mollenhauer es treffend zusammengefasst, dass heutzutage die volkswirtschaftlichen Rahmenbedingungen etwas kurios sind und das Gründen nicht einfacher machen. Durch den steigenden Leitzins, um die Inflation zu bekämpfen, ist weniger Geld zur freien Verfügung. Hausbanken geben nicht mehr so leicht Geld raus, weil naturgemäß das Risiko bei Start-ups höher ist. Das stellt nicht nur neue Start-ups vor Herausforderungen, sondern auch schon bestehende, deren Finanzperiode endet und ein neuer Finazplan geschrieben werden muss. Dennoch gibt der Freistaat hilfreiche Unterstützung wie zum Bespiel mit dem Programm #getstarted2gether, betonte Jungunternehmer Dünger. Abschließend machte Herr Mollenhauer, der auch in der IHK Südthüringen engagiert ist, deutlich, dass der Freistaat und das Ministerium sehr viel getan hätte für die Thüringer Wirtschaft. Das müsse auch mal gesagt werden, meinte er und ich kann ihm nur beipflichten.

Der Ilm-Kreis und die Stadt Ilmenau bieten mit dem TGZ eine sehr gute Basis für gründerwillige Menschen und das ist nicht Standard. Vielen Dank an Carsten Feller, Petra Enders, Rüdiger Horn, Olaf Mollenhauer und Matthias Dünger für dieses sehr interessanten Austausch!