Gestern war 1. Mai und damit wieder der bundesweite Arbeiter:innenkampftag! Das Erreichte an Arbeiter:innenrechte muss erhalten blieben!
Der DGB hat wieder zur Kundgebung #ungebrochensolidarisch und 1. Mai-Fest an der Schloßmauer in Ilmenau eingeladen. Wie jedes Jahr war die SPD Ilmenau und ich mit dabei. Neben Reden, traten auch eine Reihe von Ehrenamtlichen mit Tanz und Musik auf. Besonders schön war der Auftritt der Kindergarde des Ilmenauer Karnevalsklubs.
Traditionell findet am Rande der DGB-Veranstaltung der politische Stammtisch des TU Uni-Radiosenders hsf statt. An diesem habe ich ebenfalls teilgenommen. Thema war die Situation der Geflüchteten im Ilm-Kreis. Der Wohnraum ist knapp, vor allem bezahlbarer. Wir müssen uns mehr dem Thema des sozialen Wohnungsbaus widmen. Bezahlbarer Wohnraum ist meiner Meinung nach ein Menschenrecht. Im ländlichen Raum sind wir damit konfrontiert, dass einerseits Wohnraum im städtischen Gebiet fehlt und andererseits Lehrstand in dünner besiedelten Gebieten, wie in den Dörfern. Wir benötigen belastbare und nachhaltige Konzepte. Eines wäre, dass eine Art „Austausch-Programm“ auch im Ilm-Kreis ins Leben gerufen wird, welches jungen Familien ermöglicht, die gerne ein Haus haben möchten, ihre Wohnung mit älteren Menschen, die gerne aus altersgründen ihr Haus abgeben möchten, gegenseitig tauschen können. Der Bau bzw. das Vorhalten von sozialen Wohnraum sollte vorrangig die Aufgabe der kommunalen Wohnungsgenossenschaften sein. Damit auch die Mietpreise leistbar bleiben, wenn die Wohnungen den neuen energetischen Standards entsprechen, ist es auch wichtig, dass der Bund und das Land Förderprogramme für die kommunalen Wohnungsgenossenschaften schaffen, so dass die Baukosten nicht 1:1 auf die Miete umgelegt werden müssen. Dass der Bund seiner Aufgabe gerecht wird, bin ich recht optimistisch. Das liegt auch daran, dass wir seit Kurzem mit Elisabeth Kaiser eine Thüringerin als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen haben. Ich werde Elisabeth Kaiser zu uns in Ilm-Kreis einladen, um mit uns vor Ort darüber näher in die Diskussion zu kommen.
