Am vergangenen Mittwoch wurde das novellierte Infektionsschutzgesetz sowohl im Deutschen Bundestag als auch im Bundesrat beschlossen. Dieses wurde aus verschiedenen Richtungen kritisiert. Aus einer bestimmten Richtung hallte der Vergleich zum Jahr 1933. Damals wurde das Ermächtigungsgesetz der Nazis unter Androhung von Gewalt und Mord verabschiedet. Die damaligen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben trotzdem dagegen gestimmt. Solch ein Vergleich zu der Abstimmung am Mittwoch ist einfach respektlos und verharmlost die damalige Situation. Dennoch wurden Abgeordnete bedrängt durch Besucherinnen und Besucher, die von AfD-Abgeordneten eingeladen wurden, das ist ein denkwürdiger Vorgang im Jahr 2020. Viele Informationen kursieren über diesen Gesetzestext, deshalb möchte zur Aufklärung beitragen.
Am kommenden Mittwoch, den 25. November 2020, um 19.30 Uhr werde ich ein Instagram-Live mit der Bundestagsabgeordneten Elisabeth Kaiser @elisabeth_kaiser_th aus Ostthüringen machen. Wir werden über die Notwendigkeit und Anwendung sprechen, wenn ihr Fragen dazu habt, dann könnt ihr mir diese gerne persönlich schreiben!