Dieses Wochenende war der Kinder- und Jugendbeirat Ilmenau Gastgeber des Thüringer Kongresses der Kinder- und Jugendgremien. Tolle Orga soll schon mal erwähnt sein!
Am zweiten Kongresstag durfte ich einen Workshop leiten, der den Titel “DemokratieIDEEN statt DemokratieFRUST” hatte. Die Teilnehmenden sollten sich Gedanken über eine bessere Ausprägung der parlamentarischen Demokratie machen. Ich stellte vier mögliche Ausprägungen hinsichtlich der Mitbestimmung im Wahlrecht vor:
a) Stellvertreterprinzip bzw. Generationenwahlrecht: Die Erziehungsberechtigten erhalten das Recht zugesprochen, ab Geburt bis zu deren Volljährigkeit für ihre Kinder mit wählen zu dürfen. Dabei gilt jedes Kind als eine zusätzliche Stimmabgabe.
b) Expertenprinzip (Vorschlag Julia Lohmann, Hochschule für bildende Künste Hamburg in: Harald Welzer (Hg.): _Die nachhaltige Republik – Umrisse einer anderen Moderne_): Wahlergänzung zum Ziel des Umweltschutzes in einer „biozentrischen Republik“. Jede*r bekommt die Möglichkeit, sich mit einem Tier/einer Pflanze/einem Biotop/… zu beschäftigen, bis eine „Expertenprüfung“ abgenommen wird, um den Expertenstatus zu erreichen. Ist dieser erzielt (und wird durch regelmäßiges Engagement bestätigt), erhält die Person eine zusätzliche „Expertenstimme“ bei allen Wahlen, mit der sie konkret die Wahlentscheidung nach den Belangen ihres Fachgebietes fällt.
c) Parl. Demokratie mit Plebisziten in bisherigem Umfang: Bekanntes parl. System mit Wahl ab 16 oder 18, eine Stimmabgabe pro Person. Bevölkerung erhält zusätzlich Möglichkeit, in Plebisziten über geringumfängliche Themen wie Bauvorhaben, Staatsbetriebs(ver)käufe oder den generellen Auftrag zur Beschäftigung mit einem Thema an das Parlament ihrem Recht auf Mittbestimmung zur Geltung zu verhelfen.
d) Parl. Demokratie mit Plebisziten in ausgeprägtem Umfang: Wahlsystem wie in c), allerdings starke Entscheidungsbefugnis bei dem Wähler*innen. Plebiszite bestimmen über Steuern, Lohnentwicklungen, Außenpolitik,… bis hin zur gesetzgebenden/-tilgenden Gewalt.
Ich muss sagen, dass die Jugendlichen sehr differenziert die Vor- und Nachteile der einzelnen Ausprägungen ausgearbeitet und dargelegt haben. Im Resultat war es eine sehr angenehme Runde!
Dann freut es mich, dass der Kinder- und Jugendbeirat Ilm-Kreis und Arnstadt in den Dachverband aufgenommen wurden. Glückwunsch!